Merkel bietet Kompromiss im Betreuungsgeld-Streit an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den koalitionsinternen Streit um das Betreuungsgeld dem "Spiegel" zufolge mit einem neuen Kompromissangebot beilegen. Merkel wolle flankierend zum Betreuungsgeld auch den Ausbau der Kindertagesstätten beschleunigen und dafür unter Umständen auch zusätzliches Geld zur Verfügung stellen, berichtete das Hamburger Nachrichtenmagazin vorab aus seiner neuen Ausgabe.

Der im Bundesfamilienministerium erarbeitete Gesetzentwurf solle am 6. Juni ins Kabinett eingebracht und Ende Juni vom Bundestag verabschiedet werden, berichtet der "Spiegel" wie zuvor bereits die "Süddeutsche Zeitung". So wolle Merkel ein Sommertheater um das Thema vermeiden. Eine Sprecherin des Bundesfamilienministerium erklärte zu dem "Spiegel"-Bericht in Berlin: "Bundesfamilienministerin Kristina Schröder betont nicht ohne Grund seit Wochen, dass das vor uns liegende Jahr zum Jahr des Kita-Ausbaus werden muss." Betreuungsgeld und Kita-Ausbau gehörten zusammen.

Das im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbarte Betreuungsgeld ist für Eltern vorgesehen, die ihre Kleinkinder selbst zu Hause betreuen oder dies privat organisieren wollen. Die von der CSU forcierte Leistung ist bei der FDP schon länger umstritten, inzwischen drohten aber auch mehrere CDU-Abgeordnete mit einem Nein.