NATO-Gipfel in Lissabon: Dmitri Medwedew kündigt seine Teilnahme an

Der russische Präsident Dmitri Medwedew wird am NATO-Gipfel kommenden Monat in Lissabon teilnehmen. Er habe die Einladung für den Gipfel am 19. und 20. November in der portugiesischen Hauptstadt angenommen, sagte Medwedew am Dienstag bei einem Dreiertreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy im französischen Badeort Deauville. Eine russische Beteiligung an der geplanten NATO-Raketenabwehr wollte Medwedew nicht zusagen. Russland werde eine Antwort nach einer entsprechenden Einschätzung geben, sagte der Präsident.

Auch im Streit zwischen Deutschland und Frankreich um das strategische Konzept der NATO gab es keine Fortschritte. "Frankreich hat nicht die Absicht, auf nukleare Abschreckung zu verzichten", bekräftigte Sarkozy. Merkel äußerte sich zuversichtlich, dass die Streitfragen spätestens beim NATO-Gipfel geklärt werden, der das neue strategische Konzept der Allianz verabschieden soll.

Einig waren sich die Gipfelteilnehmer, dass die Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU einerseits und im NATO-Russland-Rat andererseits intensiviert werden soll. Dadurch sollten Fortschritte bei der Bewältigung von Konflikten wie in Transnistrien ermöglicht werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Die Region in Moldawien strebt nach einer Anbindung an Russland.

Merkel sprach sich dafür aus, die Beziehungen zwischen Russland und der NATO auf eine "vernünftige Grundlage" zu stellen. Eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur, wie sie von Russland vorgeschlagen wurde, müsse "schrittweise" aufgebaut werden.

Einigkeit bestand auch darin, Dreiergespräche wie in Deauville in Zukunft öfter abzuhalten. "Dieses Format ist ein sehr hilfreiches und nützliches", sagte Merkel. "Deutschland ist bereit, nächstes Mal nach Russland zu fahren. Deutschland ist auch bereit, beide Herren zu sich einzuladen."