Obama verteidigt Libyen-Einsatz: UN-Einsatz rettet zahllosen Zivilisten das Leben

Aus Sicht von US-Präsident Barack Obama hat der internationale Militäreinsatz in Libyen ein Blutbad in der Zivilbevölkerung verhindert. Weil schnell gehandelt worden sei, "wurde eine humanitäre Katastrophe verhindert und das Leben zahlloser Zivilisten - unschuldiger Männer, Frauen und Kinder - gerettet", sagte Obama am Samstag in einer Radioansprache, die auch im Internet verbreitet wurde. Der Einsatz in Libyen liege im "nationalen Interesse der USA". "Und es ist unsere Verantwortung", fügte der Präsident hinzu.

Obama wandte sich gegen die zunehmende Kritik im eigenen Land, dass die Libyen-Strategie unklar und der Militäreinsatz in dem nordafrikanischen Land nicht ausreichend durchdacht worden sei. "Unsere Militärmission in Libyen ist klar und konzentriert", sagte er. Außerdem gebe es Fortschritte zu verzeichnen. So sei die libysche Luftwaffe ausgeschaltet worden und die Truppen von Machthaber Muammar el Gaddafi rückten nicht weiter vor. "In Orten wie Bengasi, einer Stadt mit rund 700.000 Einwohnern, der Gaddafi gedroht hatte, 'keine Gnade' zu zeigen, wurden seine Truppen zurückgedrängt", sagte Obama.

Um den US-Bürgern die Angst vor einem weiteren langwierigen Auslandseinsatz der Armee zu nehmen, machte Obama deutlich, dass der Einsatz begrenzt sei und die Verantwortung an Verbündete der USA und die NATO abgegeben werde. "Die USA sollten und können nicht jedes Mal einschreiten, wenn es irgendwo in der Welt eine Krise gibt", sagte der US-Präsident. Zugleich bekräftigte er die Aussage, dass die USA keine Bodentruppen nach Libyen entsenden würden.

Obama hob hervor, dass seine Regierung einen partnerschaftlichen Ansatz verfolge. So beteiligten sich auch arabische Staaten wie Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate am Libyen-Einsatz. "So sollte die internationale Gemeinschaft funktionieren - mehr Länder, nicht nur die USA, die die Verantwortung und die Kosten zum Erhalt von Frieden und Sicherheit tragen."

Der US-Präsident forderte Gaddafi erneut auf, die Macht abzugeben. Seine Truppen müssten sich zurückziehen und ihre Angriffe auf Zivilisten einstellen. Außerdem müsse humanitäre Hilfe für die Notleidenden im Land ermöglicht und die Verantwortlichen für die Gewalt zur Verantwortung gezogen werden. Die UN-Resolution für die militärische Durchsetzung einer Flugverbotszone deckt einen Sturz Gaddafis durch das internationale Bündnis nicht ab.

Am Montag um 19.30 Uhr (Ortszeit, Dienstag 01.30 Uhr MESZ) will Obama die US-Bürger in einer Fernsehansprache über die bisherigen Fortschritte des internationalen Militäreinsatzes in Libyen, über die geplante Übergabe des Einsatzkommandos an die NATO sowie über die Libyen-Politik der USA in der kommenden Zeit informieren.