Ponader erklärt Rücktritt als Piraten-Geschäftsführer

10. Mai 2013, 17:33 Uhr

Mit einem personellen Neuanfang und kämpferischen Reden haben sich die in den Umfragen abgerutschten Piraten auf ihrem Parteitag auf den Bundestagswahlkampf eingestimmt.

0 Bewertungen

Mit einem personellen Neuanfang und kämpferischen Reden haben sich die in den Umfragen abgerutschten Piraten auf ihrem Parteitag auf den Bundestagswahlkampf eingestimmt. "Wir Piraten sind gekommen, um zu bleiben und zu gestalten", sprach der bayerische Spitzenkandidat Bruno Kramm in seiner Begrüßungsrede seiner Partei Mut zu. Der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader erklärte offiziell seinen Rücktritt vom Amt.

Die Piraten sind nach dem Einzug in vier Landtage in den vergangenen zwei Jahren derzeit in der Krise, in den Umfragen lagen sie zuletzt bei nur zwei Prozent. Die Piraten wollen auf dem dreitägigen Treffen in Neumarkt ihr Wahlprogramm fertigstellen, das derzeit noch einige Lücken hat. In den kommenden Tagen soll unter anderem über Themen wie Bürgerrechte im Internet, mehr Transparenz und Demokratie, aber auch über Innen-, Rechts- und Außenpolitik diskutiert werden.

Kramm rief die Partei auf, in Neumarkt die "Grundlage für einen Neustart der Partei" zu legen, an dessen Ende "der Einzug in den Bundestag steht". "Lasst uns gemeinsam mit einem Hammer-Wahlkampf für eine bessere Gesellschaft kämpfen." Angesichts der Querelen um die Parteispitze mahnte der Musikproduzent zur Mäßigung: Während die etablierten Parteien weiter ihrem Tagesgeschäft aus "Filz und Lobby" nachgingen, hätten die Piraten "unsere Amtsträger ins Zentrum unseres Misstrauens gegenüber Autoritäten gestellt". Damit müsse jetzt Schluss sein.

Der als politischer Geschäftsführer umstrittene Ponader erklärte offiziell seinen Rücktritt vom Amt. Der 36-Jährige kündigte an, in der Partei als "Basispirat" weiter aktiv zu sein. "Wer bei den Piraten ein Vorstandsamt aufgibt, der tritt nicht zurück, der tritt vor."

Als Nachfolger Ponaders standen am Nachmittag noch vier Kandidaten zur Wahl, auch zwei Beisitzerposten sollten neu besetzt werden. Anträge, den gesamten Vorstand neu zu wählen, wurden von den mehr als 1000 anwesenden Piraten abgelehnt. Parteichef Bernd Schlömer nahm aus persönlichen Gründen am Freitag noch nicht am Parteitag teil, er wird erst am Samstag erwartet.

Im Deutschlandfunk zeigte sich Schlömer zuversichtlich, dass die Partei im Sommerwahlkampf wieder auf mehr Zustimmung stoßen werde. "Ich bin sehr sehr sicher, dass die Piratenpartei bei den Wahlen um Bundestag eine große Rolle spielen wird", sagte er dem Sender. Im ARD-"Morgenmagazin" zeigte Schlömer Verständnis dafür, dass an der Basis auch Kritik an ihm laut geworden sei. "Vielen Mitgliedern der Piratenpartei geht es darum, dass sie Politik einbringen möchten." Sie seien deshalb "nervös".

Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius forderte seine Partei auf, in Neumarkt ihre letzte Chance vor der Bundestagswahl zu ergreifen. "Wir müssen mutig sein und klarmachen, was wir wollen: einen pro-europäischen Kurs, eine Sozialpolitik, vor der sich Menschen nicht fürchten müssen, und Antworten geben auf Fragen des digitalen Fortschritts", sagte Delius "Spiegel Online". Der Parteitag müsse klare Entscheidungen treffen, forderte er.

AFP