Proteste in USA und Kanada gegen möglichen Iran-Krieg

Hunderte Menschen haben in den USA und Kanada gegen einen möglichen Krieg mit dem Iran demonstriert. "Kein Krieg, keine Sanktionen, keine Intervention, keine Ermordungen", war auf einem Spruchband in New York zu lesen, wo wie in 80 weiteren Städten Proteste stattfanden. Der CDU-Abgeordnete Ruprecht Polenz warnte unterdessen vor den Folgen eines Militärangriffs, der laut dem US-Senator John Kerry in den kommenden Monaten denkbar ist.

Am New Yorker Times Square versammelten sich rund 500 Demonstranten, die zum Sitz der US-Botschaft bei den Vereinten Nationen und zum israelischen Konsulat zogen. "Die Aktionen der iranischen Regierung rechtfertigen in keiner Weise, dass die USA einen Krieg erklären", sagte die Leiterin der Organisation "World Can't Wait", Debra Sweet, die mit zu den Protesten aufgerufen hatten.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück. Israel drohte wiederholt mit einem Militärangriff auf die iranischen Atomanlagen. Um Teheran zur Aufgabe seines umstrittenen Programms zu bewegen, verschärften die EU und die USA ihre Sanktionen zuletzt erheblich. So beschloss die EU im Januar ein Ölembargo, das im August in Kraft treten soll.

Der demokratische US-Senator John Kerry sagte der "Bild am Sonntag", er halte einen israelischen Militärangriff auf den Iran "in den nächsten Monaten" für denkbar. "Die Situation zwischen Israel und Iran ist sehr ernst. Wenn die Israelis sich bedroht fühlen, werden sie agieren", sagte Kerry.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Polenz, warnte vor den Folgen eines solchen Militärschlags. "Eine kriegerische Eskalation des Konflikts könnte zu unabsehbaren Folgen führen", sagte der CDU-Politiker der "Esslinger Zeitung". Die Sanktionsstrategie des Westens sei "der richtige Weg". Derzeit werden vom Iran täglich mehr als 400.000 Barrel Öl pro Tag nach Europa geliefert, vor allem in die südeuropäischen Staaten. Gut zwei Drittel des iranischen Öls fließt nach China und Indien, die kein Embargo planen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Saarbrücker Zeitung", die Bundesregierung sei im Gespräch mit anderen Öl-Produzenten über eine Erhöhung ihrer Lieferungen, um nach Inkrafttreten des EU-Embargos das iranische Erdöl zu ersetzen. Zudem würden andere Abnehmer iranischen Öls gedrängt, ihre Einfuhren nicht zu erhöhen und so die Wirkung des EU-Embargos zu reduzieren. Hier gebe es durchaus ermutigende Signale, sagte Westerwelle.

Der Iran forderte die anderen Mitglieder der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) unterdessen zu Solidarität auf. Die anderen OPEC-Staaten dürften ihre Öllieferungen an die EU nicht erhöhen, wenn das Embargo in Kraft trete, forderte der iranische Ölminister Rostam Ghassemi. Er habe den Irak als amtierenden OPEC-Vorsitzenden gebeten, auf die "Regeln der Zusammenarbeit" in dem Öl-Kartell hinzuweisen.

Am Samstag liefen mehrere iranische Kriegsschiffe in den saudiarabischen Hafen Dschiddah am Roten Meer ein. Der Zerstörer "Schaid Kandi" und das Versorgungsschiff "Charg" seien bis zu 80 Tage lang unterwegs, um die Macht des Irans auf See zu zeigen und der "Iranophobie" zu begegnen, erklärte der Kommandeur der iranischen Marine, Habibollah Sajari, laut der Nachrichtenagentur Fars.