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News am 31.05.2012
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Russland braucht stabiles Parlament ohne Gegensätze

Vor der Parlamentswahl in Russland hat Präsident Dmitri Medwedew einen letzten Vorstoß gestartet, um die Dominanz der Regierungspartei Einiges Russland im Parlament zu sichern.

Vor der Parlamentswahl in Russland hat Präsident Dmitri Medwedew einen letzten Vorstoß gestartet, um die Dominanz der Regierungspartei Einiges Russland im Parlament zu sichern. In einer Rede, die im russischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, sprach er sich am Freitag für ein stabiles Parlament ohne Gegensätze aus. Russland brauche ein "glaubwürdiges Gesetzgebungsorgan, in dem die Parlamentsmehrheit verantwortungsbewusste Politik" mache. Das Parlament dürfe nicht wie zur Zeit von Präsident Boris Jelzin "zwischen unvereinbaren Gegensätzen hin- und hergerissen" werden. "Trefft am 4. Dezember die richtige Wahl", fügte er am letzten Tag des Wahlkampfs hinzu, ohne die Partei Einiges Russland direkt zu erwähnen.

AFP