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News am 31.05.2012
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Russland legt Syrien-Resolutionsentwurf ohne Sanktionen vor

Russland hat am Freitag einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat zu Syrien vorgelegt, in dem keine Sanktionen vorgesehen sind.

Russland hat am Freitag einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat zu Syrien vorgelegt, in dem keine Sanktionen vorgesehen sind. In dem Gegenvorschlag zu einem von den USA und EU-Staaten ausgearbeiteten Entwurf wird der syrische Präsident Baschar el Assad lediglich zur raschen Umsetzung von Reformen aufgefordert. Dagegen sieht der Resolutionsentwurf der USA, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Portugals eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen die Führungsriege in Damaskus vor. Russland hatte bereits angekündigt, sein Veto gegen jede Resolution einzulegen, die Sanktionen umfasst. Moskau lehnt ebenso wie die Veto-Macht China jegliche Einmischung in Syrien ab.

AFP