Russlands Außenminister Lawrow trifft Assad in Damaskus

Nach der Blockade einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat reist Russlands Außenminister Sergej Lawrow heute in die syrische Hauptstadt Damaskus. Dort soll er nach Angaben seines Ministeriums Staatschef Baschar al-Assad treffen und auf "notwendige demokratische Reformen" dringen. Mit ihm reist der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, Michail Fradkow. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich entsetzt von der andauernden Gewalt in dem Land. Die USA schlossen ihre Botschaft in Damaskus.

Russland und China hatten am Samstag mit ihrem Veto eine Verurteilung der Gewalt in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat verhindert und waren dafür scharf kritisiert worden. Deutschland und Frankreich setzen unterdessen auf die Einrichtung einer Kontaktgruppe, um die Gewalt zu unterbinden.

Es war bereits das zweite Mal, dass beide Staaten ein Veto gegen eine Syrien-Resolution einlegten. Sowohl Moskau als auch Peking unterhalten enge Beziehungen zur Regierung in Damaskus.

Das US-Außenministerium erklärte, dass alle Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung aus Sicherheitsgründen das Land verlassen hätten. Demnach schürte "der jüngste Anstieg der Gewalt" mit Bombenanschlägen in Damaskus Befürchtungen, dass die Botschaft nicht ausreichend gegen einen "möglichen bewaffneten Angriff" geschützt sei. Großbritannien rief seinen Botschafter "für Beratungen" nach London zurück. Die deutsche Botschaft ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes noch geöffnet, das Personal aber "stark ausgedünnt".

Die Gewalt gegen Zivilisten sei "für die Menschheit absolut nicht hinnehmbar", erklärte Ban. Die Tatsache, dass der UN-Sicherheitsrat bislang keine Einigkeit über eine Resolution zur Syrien-Krise gefunden habe, gebe den syrischen Behörden keinen Freibrief dafür, ihre Angriffe auf die Bevölkerung zu verstärken, betonte der UN-Generalsekretär. Keine Regierung könne derart gegen ihre Bevölkerung vorgehen, ohne ihre Legitimität zu untergraben.