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News am 31.05.2012
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SPD erhofft sich von Neonazi-Gremien Erkenntnisse für NPD-Verbot

Die SPD erhofft sich von den neuen Gremien zur Aufarbeitung der rechtsextremen Mordserie auch Erkenntnisse für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Es mehrten sich die Hinweise für eine "informelle Kooperation" zwischen der rechtsextremen Partei und der Neonazi-Gruppe, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Zum Zeitpunkt des ersten, 2003 gescheiterten Verbotsverfahrens habe sich die NPD anders als jetzt noch nicht den rechtsextremen Kameradschaften geöffnet.

AFP