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News am 31.05.2012
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SPD fordert Atomklausel im Grundgesetz oder Staatsvertrag

Die SPD hat bei der Atomwende weitere Bedingungen für eine Zustimmung zu den Plänen der Bundesregierung gestellt.

Die SPD hat bei der Atomwende weitere Bedingungen für eine Zustimmung zu den Plänen der Bundesregierung gestellt. Der Atomausstieg müsse "unumkehrbar" gemacht werden, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber am Freitag der Internetausgabe des "Handelsblattes". Dies könne beispielweise "durch einen Staatsvertrag oder eine Grundgesetzänderung" geschehen, fügte er hinzu.

AFP