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News am 31.05.2012
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SPD schlägt Absicherung von Atomausstieg im Grundgesetz vor

Kurz vor dem Energiegipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder hat die SPD eine Verfassungsänderung zum Atomausstieg ins Gespräch gebracht.

Kurz vor dem Energiegipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder hat die SPD eine Verfassungsänderung zum Atomausstieg ins Gespräch gebracht. "Wenn wir im Grundgesetz festlegen, dass nach 2021/22 der Betrieb von Atomkraftwerken in Deutschland nicht mehr zulässig ist, dann würde der Energiekonsens zu einem echten Gesellschaftsvertrag, der nicht mehr einseitig gekündigt werden könnte", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). Merkel (CDU) berät am Freitag mit den Ministerpräsidenten der Länder über den geplanten Atomausstieg.

AFP