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News am 31.05.2012
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14. Februar 2012, 14:33 Uhr

Syrische Protesthochburg Homs unter schwerem Dauerfeuer

Ungehindert von einer gespaltenen internationalen Gemeinschaft hat die syrische Führung ihre Angriffe auf die Protesthochburg Homs verstärkt.

Ungehindert von einer gespaltenen internationalen Gemeinschaft hat die syrische Führung ihre Angriffe auf die Protesthochburg Homs verstärkt. Menschenrechtsaktivisten zufolge lag die Stadt unter dem heftigsten Beschuss seit fünf Tagen, mindestens sechs Menschen wurden demnach bis zum Nachmittag getötet. Der Vorstoß der Arabischen Liga für eine UN-Friedensmission erntete international Skepsis.

In Homs begannen Armeetruppen am Morgen mit der Bombardierung des Stadtteils Baba Amr, wie der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, erklärte. "Im Durchschnitt fallen zwei Raketen pro Minute." Es sei der schwerste Beschuss seit fünf Tagen. Ein weiterer Aktivist sprach ebenfalls von "extremer Gewalt" - weit heftiger als in den vergangenen Tage.

Die Stadt, Hochburg des Protestes gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, steht seit zehn Tagen unter dem Beschuss der Armee. In den vergangenen Tagen sollen dort mehr als 500 Menschen getötet worden sein. Insgesamt starben bei den seit elf Monaten anhaltenden Protesten gegen die Staatsführung in Syrien nach Oppositionsangaben bereits mehr als 6000 Menschen.

Die Arabische Liga hatte nach dem Scheitern ihrer Beobachtermission in Syrien die Entsendung einer UN-Friedenstruppe in das Land vorgeschlagen. Die Regierung in Damaskus wies den Vorstoß am Montag vehement zurück. Russlands Außenminister Sergej Lawrow machte einen Waffenstillstand zur Bedingung für einen Einsatz von Blauhelmen. Sein französischer Kollege Alain Juppé sagte, ein internationaler Militäreinsatz könne "die Lage nur verschlimmern".

Auch die US-Regierung und Mitglieder der schwarz-gelben Koalition in Berlin äußerten Ablehnung. Ohne einen Waffenstillstand in dem Land sei eine solche Mission nicht denkbar, sagte US-Regierungssprecher Jay Carney. Zunächst sei zudem ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats nötig, in dem Russland und China bislang ein Vorgehen gegen Syrien ablehnen. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, sagte, er halte "eine solche Beteiligung für sehr, sehr gefährlich", weil wohl Waffengewalt angewendet werden müsste.

US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron verurteilten das gewaltsame Vorgehen von Syriens Präsident Assad gegen die Opposition erneut scharf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte weitere Sanktionen Europas gegen Damaskus an. Die EU unterstütze die "feste Haltung" der Arabischen Liga zu Syrien und werde sie "auch durch weitere Sanktionen untermauern", sagte Merkel vor einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, in Berlin. Dieser forderte, dass "das Morden enden muss".

China trat unterdessen dem Anschein von Parteilichkeit entgegen, nachdem es zuletzt wegen seiner Ablehnung einer Resolution gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat an der Seite Russlands heftige Kritik geerntet hatte. "China wird absolut keine Seite unterstützen, einschließlich der Regierung in Syrien", sagte Ministerpräsident Wen Jiabao beim EU-China-Gipfel in Peking. Zugleich rief er dazu auf, "Krieg und Chaos" zu verhindern.

AFP