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1. September 2010, 22:24 Uhr

Frankreichs Rechtfertigung reicht der EU nicht aus

Rund 8000 Roma hat Frankreich seit Jahresbeginn in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Die EU-Kommission vermutet eine Diskriminierung und fordert von der französischen Regierung weitere Informationen zu ihrem umstrittenen Vorgehen.

Die EU-Kommission in Brüssel fordert von der französischen Regierung weitere Informationen zu ihrem umstrittenen Vorgehen gegen Roma. Wie ein Vertreter der EU-Kommission der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, heißt es in einem Bericht von Justizkommissarin Viviane Reding, dass die Kommission "detailliertere Angaben" von Frankreich erwarte, um zu ermitteln, ob das Vorgehen europäischem Recht entspreche.

Seit Jahresbeginn hat Frankreich rund 8000 Roma in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien zurückgeschickt. Im Juli hatte die Regierung in Paris die Gangart noch einmal verschärft und auch illegale Roma-Lager aufgelöst. Die EU-Kommission vermutet dahinter eine mögliche Diskriminierung. Nach dem europäischen Grundrecht auf Freizügigkeit kann sich jeder Bürger der Europäischen Union in einem anderen Mitgliedstaat niederlassen. Das Europäische Netzwerk gegen Rassismus (ENAR) rief am Mittwoch dazu auf, am Samstag vor französischen Botschaften gegen die "fremdenfeindliche Politik" Frankreichs zu protestieren.

AFP