UN-Beobachter in Syrien erkunden Umgebung von Damaskus

Zu Beginn der zweiten Woche der UN-Mission zur Überwachung des brüchigen Waffenstillstands in Syrien hat das Vorauskommando mit der Erkundung der Umgebung von Damaskus begonnen. "Die Blauhelme entfernen sich heute nicht weit von Damaskus, sie begeben sich in die Umgebung der Hauptstadt", sagte Neeraj Singh, ein Vertreter der Mission. Die Beobachter würden sich weiter bemühen, "Kontakte zu allen Parteien herzustellen" und damit den Einsatz der vollständigen Beobachtertruppe vorzubereiten, fügte Singh hinzu.

Am Sonntag hatten sich UN-Beobachter in die Provinzen Homs und Hama begeben. Obwohl sich in der Rebellenhochburg Homs seit Samstagabend zwei UN-Beobachter aufhielten, wurden in der Stadt und ihrer Umgebung nach Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte drei Menschen getötet. Insgesamt verzeichnete die Beobachtungsstelle am Sonntag 17 Todesfälle. Der UN-Sicherheitsrat beschloss am Samstag, die Zahl der nicht bewaffneten Militärbeobachter auf 300 zu erhöhen.

Die Europäische Union will ihre Sanktionen gegen Syrien wegen der anhaltenden Gewalt gegen Regierungsgegner erneut verschärfen. Der Export von Luxusgütern soll verboten werden, wie ein EU-Diplomat der Nachrichtenagentur AFP in Luxemburg sagte. Zudem wird das Ausfuhrverbot für Produkte, die zur Repression von Oppositionellen genutzt werden können, demnach weiter eingeschränkt. Die genaue Liste der künftig verbotenen Luxusgüter muss den Angaben zufolge noch erstellt werden.

Den Grundsatzbeschluss trafen die EU-Botschafter der 27 Mitgliedsländer vor einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Der Sanktionsbeschluss soll von den Ministern bestätigt werden. Es handelt sich um den 14. Sanktionsbeschluss gegen die Regierung in Damaskus.