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News am 31.05.2012
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Union dementiert Prüfung von Wulffs Amtsimmunität

Die Union hat einen Bericht über die Prüfung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff dementiert.

Die Union hat einen Bericht über die Prüfung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff dementiert. Die Angaben "entbehren jeder Grundlage", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag in Berlin. Altmaier bezog sich auf einen Bericht in der "Bild"-Zeitung, wonach die Unionsfraktion die rechtliche Stellung von Wulffs Immunität prüfe. Anlass sei ein Gutachten des Verwaltungsrechtlers Hans Herbert von Arnim, in dem Ermittlungen gegen Wulff wegen dessen Privatkredit als nahezu unausweichlich erachtet werden.

AFP