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News am 31.05.2012
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9. Februar 2012, 07:43 Uhr

UNO erwägt Syrien-Mission mit Arabischern Liga

Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga erwägen eine Zusammenarbeit bei einer neuen Beobachtermission für Syrien.

Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga erwägen eine Zusammenarbeit bei einer neuen Beobachtermission für Syrien. Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi habe die UNO "um Hilfe" gebeten und eine gemeinsame Mission mit einem gemeinsamen Sondergesandten vorgeschlagen, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. In der Stadt Homs wurden laut Menschenrechtsaktivisten erneut zahlreiche Menschen getötet.

Die Arabische Liga wolle eine neue Beobachtermission nach Syrien entsenden, sagte Ban. Über die Bitte um Kooperation mit den Vereinten Nationen bei der Mission werde in den kommenden Tagen im UN-Sicherheitsrat beraten.

Ban bezeichnete die gescheiterte Resolution im UN-Sicherheitsrat zu Syrien als "katastrophal" für die Menschen in dem Land. Die Resolution war am Samstag am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Dies habe die syrische Führung "ermutigt, den Krieg gegen ihr eigenes Volk zu verschärfen", sagte Ban.

Ähnlich äußerte sich UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay. Sie sei "entsetzt" über die "wahllosen Angriffe auf zivile Gegenden" in Homs, erklärte Pillay. Das Scheitern einer Resolution des UN-Sicherheitsrates habe offenbar "die Bereitschaft der syrischen Regierung angeheizt, die eigene Bevölkerung zu massakrieren, um die Protestbewegung niederzuschlagen".

In Homs gingen Menschenrechtsgruppen zufolge auch am fünften Tag in Folge syrische Sicherheitskräfte mit massiver Gewalt gegen die Bevölkerung vor. Homs werde mit schweren Waffen beschossen, erklärte die in London ansässige Beobachtungsstelle. Die Zahl der Todesopfer werde noch steigen, da viele Leichen unter den Trümmern zerstörter Häuser lägen.

Die syrischen Truppen gehen seit der Nacht zum Samstag mit massiver Gewalt gegen die Protestbewegung in Homs vor. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden alleine in jener Nacht mindestens 230 Menschen getötet. Seit Beginn der Niederschlagung der Proteste Mitte März starben Menschenrechtsgruppen zufolge mehr als 6000 Menschen.

Syrische Rebellen beschrieben die humanitäre Lage in Homs als "katastrophal". Sie stünden einer der "schlimmsten Todesmaschinen der Welt" gegenüber, sagte einer der Aufständischen. Bei einem via Internet nach Washington übertragenen Treffen nahe Damaskus forderten die Rebellen Waffenhilfe. Es würden keine Truppen benötigt, sondern Waffen, sagte ein Kommandeur der Freien Syrischen Armee.

Nach einem Besuch in Damaskus sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, Assad habe ihm zugesichert, die Gewalt zu beenden. Der britische Regierungschef David Cameron sagte, er habe nur "begrenztes Vertrauen" in die Ergebnisse dieses Treffen.

Nach Angaben eines EU-Diplomaten werden derzeit die EU-Vertretungen in Jordanien und im Libanon verstärkt, um sich im Ernstfall um "einige tausend" in Syrien lebende Europäer zu kümmern. Die Türkei plant nach Worten von Außenminister Ahmet Davutoglu in Kürze eine internationale Konferenz zum Konflikt in Syrien.

AFP