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News am 31.05.2012
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Voller deutscher Beitrag zu ESM im Jahr 2012 nötig

Nach den jüngsten EU-Beschlüssen zur Eurorettung geht der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, von einer vollen Fälligkeit des deutschen Beitrags zum dauerhaften Eurorettungsmechanismus ESM im kommenden Jahr aus.

Nach den jüngsten EU-Beschlüssen zur Eurorettung geht der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, von einer vollen Fälligkeit des deutschen Beitrags zum dauerhaften Eurorettungsmechanismus ESM im kommenden Jahr aus. Wenn der ESM wie beschlossen um ein Jahr vorgezogen werden solle, müsse "auch sein gesamtes Volumen von Anfang an zur Verfügung stehen", sagte Schneider dem in Düsseldorf erscheinenden "Handelsblatt" vom Donnerstag. Das vorzeitige Inkrafttreten des ESM werde notwendig, weil der Eurorettungsfonds EFSF nicht mehr überzeuge. Das Vorhaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Einzahlungen in den ESM über fünf Jahre zu strecken, werde daher nicht umsetzbar sein, sagte Schneider.

AFP