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News am 31.05.2012
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Weg für Wiederzulassung von Aung San Suu Kyis Partei frei

Birmas Präsident Thein Sein hat den Weg für die Wiederzulassung der verbotenen Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi frei gemacht.

Birmas Präsident Thein Sein hat den Weg für die Wiederzulassung der verbotenen Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi frei gemacht. Der Präsident habe am Freitag der Änderung des Parteiengesetzes zugestimmt, berichtete die staatliche Zeitung "Myanmar Ahlin". Parteien sind fortan nicht mehr gehalten, die Verfassung von 2008 zu "bewahren", sondern nur noch sie "zu respektieren" und ihr "zu gehorchen".

AFP
 
 
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Änderung NLD Parteiengesetz Wiederzulassung