China: Xi sagt Besserung bei Menschenrechten zu

Der als künftiger chinesischer Staatschef gehandelte Vize-Präsident Xi Jinping hat bei seinem Besuch in den USA Besserung beim Umgang mit den Menschenrechten versprochen. "Natürlich gibt es immer Raum für Verbesserung, wenn es um Menschenrechte geht", sagte Xi bei einem Mittagessen mit US-Vizepräsident Joe Biden und US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington. China werde im Lichte seiner "nationalen Bedingungen" weitere Schritte für mehr Menschenrechte unternehmen.

Xi war zuvor mit US-Präsident Barack Obama zugesammengetroffen. In dem Gespräche habe er auf die "enormen und weit anerkannten" Fortschritte Chinas bei den Menschenrechten im Laufe der vergangenen 30 Jahre verwiesen, sagte der chinesische Vizepräsident. Angesichst der großen Bevölkerung Chinas und der beträchtlichen regionalen Unterschiede stehe das Land bei den Menschenrechten aber weiter vor "vielen Herausforderungen". Peking sei aber zu einem "offenen und konstruktiven Dialog" mit den USA und anderen Staaten bereit.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas bereitet derzeit den bis 2013 anstehenden Führungswechsel vor. Im kommenden Jahr endet die zweite fünfjährige Amtszeit von Präsident Hu Jintao. Allgemein wird erwartet, dass der Parteikongress im Herbst Xi zum Nachfolger an der Spitze der KP küren wird. Im März 2013 dürfte er Hu dann auch an der Staatsspitze ablösen und damit die Geschicke der aufstrebenden asiatischen Macht für die kommenden Jahre lenken.

Chinas Behörden verschärften zuletzt ihr Vorgehen gegen Oppositionelle. Menschenrechtler beklagen, dass seit dem vergangenen Jahr dutzende Dissidenten festgehalten werden. Erst am vergangenen Freitag wurde der Schriftsteller Zhu Yufu wegen eines regierungskritischen Gedichts zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. In der Kritik stehen auch Chinas Herrschaft in Tibet und der Umgang Pekings mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der nordwestlichen Region Xinjiang.