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Deutsche Rüstungexporte im vergangenen Jahr deutlich gestiegen

Das Volumen genehmigter deutscher Rüstungsexporte hat 2015 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.

Kampfpanzer Leopard während einer Übung

Kampfpanzer Leopard während einer Übung

Das Volumen genehmigter deutscher Rüstungsexporte hat 2015 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in Berlin vorstellte. Demnach lag das Gesamtvolumen der Exporte aufgrund sogenannter Einzelausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr bei rund 7,5 Milliarden Euro, davon 46 Prozent Exporte in Drittstaaten. 2014 waren es rund vier Milliarden Euro gewesen.

Gabriel begründete den Anstieg mit "Sondereffekten". So seien in den Zahlen für 2015 allein 1,1 Milliarden Euro für eine Lieferung von Tankflugzeugen an Großbritannien enthalten sowie von 0,5 Milliarden Euro für die Lieferung von Lenkwaffen an Südkorea.

Außerdem gab es laut Gabriel eine Lieferung von 63 Kampfpanzern sowie Panzerhaubitzen an Katar im Volumen von 1,6 Milliarden Euro, die noch von der Vorgängerregierung genehmigt wurde. Er selbst hätte dieses Geschäft zwar nicht gebilligt, die bestehende Genehmigung hätte jedoch nur im Einvernehmen aller damals beteiligter Ministerien widerrufen werden können. Dazu habe es auch in der jetzigen Regierung keine Bereitschaft gegeben. Gestoppt worden seien hingegen ähnliche Pläne für Exporte nach Saudi-Arabien.

Ungeachtet der Zunahme der Exporte sprach Gabriel von Fortschritten dabei, Rüstungsexporte restriktiver zu handhaben. "Wir sind gut vorangekommen in dem Ziel, Rüstungsexporte wieder an den politischen Grundsätzen zu orientieren". Darin sei beispielsweise die Vorgabe enthalten, dass bei Exportgenehmigungen "beschäftigungspolitische Gründe keine ausschlaggebende Rolle spielen" dürften.

Als Beleg für solche Fortschritte nannte Gabriel die Entwicklung bei Exporten von Kleinwaffen, die wegen möglicher Einsätze auch gegen innenpolitische Gegner als besonders heikel gelten. Hier sei der Gesamtwert der Exporte in Drittstaaten auf 16 Millionen Euro zurückgegangen, nach 21 Millionen Euro im Vorjahr und sogar 42 Millionen Euro 2013. Auch bei den Exporten von Kleinwaffen insgesamt habe es einen Rückgang im Jahresvergleich um rund 30 Prozent gegeben.

Außerdem verwies Gabriel darauf, dass sich die Transparenz bei Rüstungsexporten deutlich erhöht habe. Auch seien nachträgliche Kontrollen zum Verbleib exportierter Rüstungsgüter festgeschrieben worden, was bei künftigen Geschäften wirksam werde. Für die Zukunft kündigte Gabriel zudem die Einsetzung einer Expertenkommission an, um Unschärfen in der bisherigen Gesetzeslage sowie bei Definitionen von Rüstungsgütern zu klären.

Als unproblematisch gelten den Exportrichtlinien zufolge in der Regel Rüstungsexporte in Länder der Nato oder der EU sowie sogenannte gleichgestellte Staaten wie die Schweiz, Japan oder Australien. Alle übrigen Staaten gelten als Drittstaaten, für die restriktivere Regeln gelten.

Die Grünen-Sicherheitspolitikerinnen Agnieszka Brugger und Katja Keul werteten die von Gabriel vorgestellten Zahlen als "düsteren Tiefpunkt der deutschen Rüstungsexportpolitik". Bei Gabriel "klafft zwischen Wirklichkeit und Anspruch eine hässliche Lücke der Verantwortungslosigkeit", warfen beide dem Wirtschaftsminister vor. Dessen Reden von Sonderfaktoren sei "ein billiger Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen".

"Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen", forderte die Aktion Aufschrei, in der Rüstungsgegner aus zahlreichen Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen sind.

AFP

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