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Rösler und Brüderle führen FDP gemeinsam in Wahlkampf

FDP-Chef Philipp Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle wollen die FDP bei der Bundestagswahl gemeinsam zum Erfolg führen.

FDP-Chef Philipp Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle wollen die FDP bei der Bundestagswahl gemeinsam zum Erfolg führen. Brüderle werde als Spitzenmann der FDP "das Gesicht für die Bundestagswahl 2013" sein, sagte Rösler nach den Gremiensitzungen der FDP in Berlin. Seine eigene Aufgabe sehe er darin, "das Team zusammenzubinden und die Kampagnenfähigkeit zu verbessern".

Als Parteivorsitzender komme ihm eine Führungsrolle zu, sagte Rösler: "Ich werde als Parteichef das ganze Team, das mit dazu gehört, führen." Brüderle bezeichnete das Personalarrangement als "sinnvolle Teamlösung". Er beschrieb die geplante Arbeitsteilung mit einem Fußball-Vergleich: "Kapitän ist der Parteivorsitzende. Sturmspitze ist der Spitzenmann, der vorne Tore schießen soll." Als "Spitzenkandidat" soll Brüderle nicht bezeichnet werden, weil die Partei keine Bundesliste aufstellt. Brüderle und Rösler benutzten stattdessen den Begriff "Spitzenmann".

Brüderle betonte, dass er Rösler nicht den Parteivorsitz streitig machen wolle. "Es war nicht meine Absicht, Parteivorsitzender zu werden", sagte er. Mit Rösler sehe er für den bevorstehenden Wahlkampf eine "gegenseitige Vertrauensbasis, auf der wir zusammenarbeiten können". Die Parteigremien stimmten der Personalaufstellung nach Röslers Angaben einstimmig zu.

In einer dramatischen Präsidiumssitzung hatte Rösler zuvor eine Entscheidung in der parteiinternen Personaldebatte angemahnt. Er bot Brüderle die Spitzenrolle im Bundestagswahlkampf an und erklärte sich bereit, auch den Parteivorsitz an Brüderle abzugeben, falls dieser es wünsche, berichteten Teilnehmer. Dem Vorstoß der Parteichefs habe sich eine intensive Debatte angeschlossen, in deren Verlauf Brüderle aber nicht den Versuch unternommen habe, Rösler den Parteivorsitz abzunehmen, hieß es weiter.

Brüderle habe schließlich erklärt, keine Ambitionen auf den Parteivorsitz zu haben. Allerdings stehe er für eine herausgehobene Rolle im Bundestagswahlkampf zur Verfügung.

Die Personalentscheidungen sollen bereits in den kommenden Wochen von einem Parteitag beschlossen werden. Auf Röslers Vorschlag hin beschloss das FDP-Präsidium einstimmig, den ursprünglich für Anfang Mai geplanten Parteitag vorzuziehen.

In den vergangenen Wochen hatte unter anderem Brüderle ein Vorziehen des Parteitages gefordert, um rasch Klarheit über die Personalaufstellung der FDP vor der Bundestagswahl im September herzustellen. Auf dem Parteitag steht turnusmäßig die Neuwahl der Parteiführung an. Nach bisheriger Planung hätte der Parteitag vom 3. bis zum 5. Mai in Nürnberg stattfinden sollen.

Die FDP hatte bei der Landtagswahl am Sonntag in Niedersachsen überraschend 9,9 Prozent der Stimmen erreicht. Im Bund lag sie bei Umfragen zuletzt aber unter fünf Prozent. Auch nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen hatten Röslers interne Kritiker den Druck auf ihn aufrecht erhalten.

FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel äußerte Zweifel, ob sich der Erfolg in Niedersachsen auf die Lage der FDP im Bund auswirken werde. Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien "erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert" habe, kritisierte er in der "Welt".

AFP/AFP

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