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Frage Nummer 36008 Henrick Braun

Kann es tatsächlich passieren, dass einem Hartz IV-Empfänger ein Zimmer dicht gemacht wird, wenn seine Wohnung zu groß ist?

Antworten (16)
bh_roth
Wie groß ist denn deine Wohnung?
bifu70
Klar. Und wenn er für das Erreichen seines schlecht bezahlten Jobs ein Auto benötigt, dieses aber für einen Hatz IV-Empfänger unangemessen edel ist, kommen sie und montieren so lange Teile ab, bis der Wert wieder passt.
ing793
Es kann passieren, dass die Wohnung eines Hartz-IV Empfängers als "unangemessen" bewertet wird. Dann kann das Amt verlangen, die Wohnung zu wechseln.
Von Amts wegen wird da aber kein Zimmer dicht gemacht.
Es wäre allerdings vorstellbar, dass der Mieter in Absprache mit dem Vermieter freiwillig seine bestehende Wohnung verkleinert und verbilligt. Dann müsste er ggfs. nicht umziehen, weil die danach bestehende Wohnung "angemessen" wäre..
Ob es einen solchen Fall mal gegeben hat und ob das Amt sich darauf einlassen würde, entzieht sich meiner Kenntnis.
Koettel
Na Klar, bei mir war es das Klo. Ich muss seit dem aus dem Fenster Kacken.
gerndrin
Völliger Quatsch. Das war ansatzweise mal. Entscheidend ist vorrangig die von der Kommune erlassene Bruttokaltmiete.
Da ist dann egal ob 45 oder 60 m².
Ob die Bruttokaltmiete dann den Vorgaben des BSG nach der Produkttheorie entspricht, wäre wieder eine andere Frage - weil sich die meisten Kommunen noch nicht daran halten und rechtswidrige Niedrigstmieten ausweisen..
Ger_hard2
Der Empfänger kann eine Aufforderung erhalten, umzuziehen, in eine kleinere Wohnung. Das passiert mit Sicherheit, wenn die Wohnung nicht angemessen und zu groß ist. Ein Zimmer "dicht machen" wird aber niemand. Sinnlos etwas wegzunehmen findet niemand gut.
bh_roth
Das ist erstens eine Schwachsinnsfrage, und zweitens kein Problem, welches wirklich existent ist. Wer wird es wohl wagen, in einer Wohnung, die ich verbilligt (HartzIV-angepasst), aber zu groß an einen HartzIV-Empfänger vermietet habe, bauliche Veränderungen vorzunehmen. Eher friert die Hölle zu!
Artmidt24
Nein, ein Zimmer wird nicht dicht gemacht, wenn die Wohnung zu groß ist. Es gibt aber gewisse Bemessungsgreenzen, die vorgeben, wie groß der Wohnraum sein darf. Wenn dieser die Grenze überschreitet, dann kann es passieren, dass man un eine kleinere Wohnug unziehen muß.
Oberguru
Klar da kommt der Gerichtsvollzieher, steckt ein Steckschloss in eine Zimmertuer, diese wird dann amtlich verschlossen und versiegelt. Da du diesen Wohnraum nicht nutzt, brauchst du das gegenüber deinem Vermieter auch nicht zu bezahlen.
Ryika
Ein Zimmer dicht machen (im Sinne von "Dem Mieter den Zugang verwähren") wäre schon als Idee ziemlich unsinnig. Allein schon die fehlende Klimatisierung des Raumes würde auf lange Sicht allerlei Probleme wie z.B. Schimmelpilz mit sich bringen.

Ein solcher Raum könnte auch nicht gereinigt werden, zwecks Heizungsablesung müsste dann der Schlüsselmeister des Arbeitsamts eingeladen werden... Unsinn.
Paul0815
Guckst Du hier. Ich wusste doch, dass ich das mal gesehen habe.
Weber
Ja. Sollte die Wohnung zu groß sein, müssen Sie sowieso umziehen. Das Zimmer wird deswegen dicht gemacht, um Heizkosten ein zu sparen.
Haikoderanwalt
Dabei darf kein Mensch in Deutschland auf die Straße geworfen werden, auch wenn jemand seine Miete nicht mehr bezahlen kann. Das besagt der Artikel 13 (Die Wohnung ist unverletzlich…) in Verbindung mit Artikel 1 (Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt…) im Grundgesetz!
rolix
Nein, das kann nicht passieren. Das Jobcenter kann nicht auf den Mietvertrag gestaltend einwirken - der besteht zwischen Mieter und Vermieter. Das Jobcenter kann auch keinen Umzug oder Untervermietung verlangen - das ist Quatsch. Der Betroffene erhält dann lediglich noch die angemessene Miete - wenn er/sie z.B. Freibeträge aus Nebeneinkommen hat, kann er hiervon die Mietdifferenz selbst zahlen - auch wenn er Schonvermögen hat, kann er davon "zubuttern" - das Jobcenter kann niemanden zwingen, auszuziehen oder zu vermieten. Das einzige Druckmittel des Jobcenters ist die Reduzierung der Miete auf die angemessenen ortsüblichen Unterkunftskosten. In der Regel wird allerdings die Zahlung der verringerten Unterkunftskosten dazu führen, dass der Betroffene sich früher oder später was billigeres sucht - wenn es das gibt.
d2i7r8k
Dadurch, dass ein Zimmer verschlossen wird, sinkt ja nicht die Miete, sondern lediglich der Wohnkomfort. Der Vermieter kann diesen Raum schließlich nicht anderweitig vermieten, damit die Miete sinkt. Also eine Frage ohne Nachzudenken gestellt!
peeping_tom
Aber natürlich kann das passieren. Es wird dann ein jobcenter Mitarbeiter in dieses Zimmer einziehen und von deinem Tellerchen essen.