Seeräuber in Somalia

USA und Russland wollen Piraten jagen

Die beiden Großmächte USA und Russland wollen sich des Piratenproblems vor Ostafrikas Küste annehmen. Die Präsidenten der beiden Länder George W. Bush und Dimitri Medwedew kündigten eine gemeinsame Initiative an - die auch eine Verfolgung der Seeräuber an Land vorsehe.

Russland und die USA wollen im Kampf gegen die Piraten vor der ostafrikanischen Küste künftig zusammenarbeiten. Wie die russische Nachrichtenagentur Itars-Tass aus Lima berichtete, teilte das der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew und dem scheidenden US-Präsidenten George W. Bush am Rande des Apec-Gipfels in der peruanischen Hauptstadt mit. Er kündigte eine gemeinsame Initiative zur Bekämpfung der zunehmenden Schiffsüberfälle vor der somalischen Küste an. Dabei dürfe sich das Vorgehen jedoch nicht nur auf die See beschränken, sondern müsse auch an Land erfolgen, sagte Lawrow weiter.

Beide Präsidenten hätten dem Thema bei ihrem kurzen Treffen besondere Aufmerksamkeit geschenkt, sagte Lawrow. Die künftige Zusammenarbeit solle sich sowohl auf das praktische Vorgehen gegen die Piraten als auch auf die juristischen Grundlagen dafür erstrecken. Medwedew und Bush seien sich der Bedeutung der russisch- amerikanischen Beziehungen für die Lösung weltweiter Probleme deutlich bewusst. Beide seien zuversichtlich, bestehende Probleme zwischen beiden Ländern bald lösen zu können.

Mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice habe er zuvor bei einem Treffen ebenfalls über das Piraten-Problem am Horn von Afrika gesprochen, so Lawrow weiter. Dabei sei man übereingekommen, dass es nötig sei, verstärkt im vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgegebenen Rahmen gegen die Piraten vorzugehen. "Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, dieses Übel nicht nur auf See, sondern auch an der somalischen Küste zu bekämpfen, wo wir gemeinsam mit der rechtmäßigen Regierung des Landes versuchen sollten, die Ordnung wiederherzustellen", so Lawrow.

Gegen Lösegeld haben somalische Piraten einen im September entführten Chemikalien-Frachter freigegeben. Das erklärte am Samstag die in Piräus ansässige Reederei Mare Shipmanagement. Wie viel Lösegeld gezahlt wurde, wollte sie nicht sagen. Wie das griechische Handelsmarineministerium mitteilte, kam auch die 19-köpfige Besatzung unversehrt frei. Die "MV Genius" sei nun auf dem Weg zu den Vereinigten Arabischen Emiraten und inzwischen 800 Kilometer von Somalia entfernt.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dringt auf ein europäisches Mandat mit einer klaren Rechtsgrundlage für den Kampf gegen die Piraten vor der Küste Somalias. "Es muss ein robustes Mandat sein, das zur Abschreckung beiträgt und ein wirkungsvolles Handeln ermöglicht", sagte Jung der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS"). Damit könnte die deutsche Marine auch mit Waffengewalt gegen Piraten vorgehen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte: "Angesichts der immer größeren Dreistigkeit der somalischen Piraten müssen wir dringend handeln. Wir brauchen endlich wieder sichere Seewege am Horn von Afrika."

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert klare gesetzliche Regelungen für die Jagd auf Seepiraten am Horn von Afrika. CDU/CSU-Fraktionsvizechef Andreas Schockenhoff sagte der "Bild am Sonntag: "Wir brauchen einen internationalen Gerichtshof für Piraterievergehen. Wir müssen in diesen Fällen die Trennung zwischen militärischen und polizeilichen Aufgaben den wirklichen Bedrohungen anpassen." Dazu müsse schnell ein Gesetz verabschiedet werden. Schnelles Handeln forderte auch CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg. "Gegen Piraten muss man handeln. Wenn Außenminister Steinmeier wieder mal im eigenen Gewässer abgetaucht ist, muss die Union das Ruder umso fester in die Hand nehmen."