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Erstmals ist ein Auslandseinsatz deutscher Soldaten im Bundestag nicht mit der breiten Unterstützung durch fast alle Parteien beschlossen worden.
Der Bundestag hat der Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta in Somalia mehrheitlich zugestimmt.
Der Bundestag hat der Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta in Somalia mehrheitlich zugestimmt.
SPD-Fraktionsvize Gernot Erler hat vor der Abstimmung im Bundestag zur Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta vor Somalia die Ablehnung seiner Fraktion bekräftigt. "Wir halten das für eine gefährliche Maßnahme", sagte Erler dem Rundfunksender Bayern 2. Es bestehe die Gefahr, dass beim Beschuss von Piraten-Ausrüstung an der Küste Zivilisten zu Schaden kommen. Auch sei der Küstenstreifen von 2000 Metern für solche Einsätze willkürlich gewählt. "Was machen wir, wenn die Piraten dann auf 2020 Meter gehen mit ihrer Ausrüstung?
SPD-Fraktionsvize Gernot Erler hat vor der Abstimmung im Bundestag zur Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta vor Somalia die Ablehnung seiner Fraktion bekräftigt. "Wir halten das für eine gefährliche Maßnahme", sagte Erler dem Rundfunksender Bayern 2. Es bestehe die Gefahr, dass beim Beschuss von Piraten-Ausrüstung an der Küste Zivilisten zu Schaden kommen. Auch sei der Küstenstreifen von 2000 Metern für solche Einsätze willkürlich gewählt. "Was machen wir, wenn die Piraten dann auf 2020 Meter gehen mit ihrer Ausrüstung?
SPD-Fraktionsvize Gernot Erler hat vor der Abstimmung im Bundestag zur Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta vor Somalia die Ablehnung seiner Fraktion bekräftigt. "Wir halten das für eine gefährliche Maßnahme", sagte Erler dem Rundfunksender Bayern 2 am Donnerstag. Es bestehe die Gefahr, dass beim Beschuss von Piraten-Ausrüstung an der Küste Zivilisten zu Schaden kommen. Auch sei der Küstenstreifen von 2000 Meter für solche Einsätze willkürlich gewählt. "Was machen wir, wenn die Piraten dann auf 2020 Meter gehen mit ihrer Ausrüstung?
Das geplante Nein der SPD-Fraktion zur Ausweitung des geplanten Anti-Piraten-Einsatzes vor der Küste Somalias ist bei der Union auf scharfe Kritik gestoßen.
Der Bundeswehrverband hat die Kabinettsentscheidung zur Ausweitung des Kampfes gegen Piraten vor der Küste Somalias begrüßt.
Die Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta stößt in der SPD auf Kritik.
Die EU-Länder stehen offenbar kurz davor, im Rahmen des EU-Anti-Pirateneinsatzes Atalanta vor Somalia auch Luftangriffe auf Einrichtungen der Piraten am Strand zu erlauben.
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