Videoüberwachung ist rechtens

25. Januar 2012, 17:30 Uhr

Was wiegt schwerer, der Schutz der Privatsphäre oder die Verhinderung von Straftaten? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden und die Videoüberwachung öffentlicher Plätze grundsätzlich gestattet. Geklagt hatte eine Anwohnerin der Hamburger Reeperbahn.

0 Bewertungen
Reeperbahn, Hamburg, Videoüberwachung, Prozess, Leipzig, Bundesverwaltungsgericht, Urteil

Die Kameras auf der Reeperbahn dürfen wieder angeschaltet werden: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Videoüberwachung gestattet©

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Videoüberwachung öffentlicher Plätze grundsätzlich für rechtens erklärt. Das Sicherheitsbedürfnis und das Interesse der Polizei an der Verhinderung von Straftaten rechtfertigten Einschnitte in die Grundrechte von Anwohnern und Passanten, entschied das Gericht am Mittwoch in Leipzig.

Damit unterlag eine Anwohnerin der Hamburger Reeperbahn. Die 36-Jährige hatte in Leipzig gesagt: "Worum es mir geht, ist, dass ich nicht auf Schritt und Tritt überwacht werde, sobald ich aus dem Haus gehe." Vor Gerichten in Hamburg hatte sie teilweise recht bekommen.

Wesentliche Bereiche - darunter die Fenster und die Hauseingänge - durften die Kameras nicht mehr aufnehmen. Die Polizei schaltete die zwölf Kameras daraufhin vorläufig ab, weil die Polizisten zuviel schwarz sahen und die Überwachung so keinen Sinn machte. Die Beamten hatten die Reeperbahn, die als Kriminalitätsbrennpunkt gilt, seit 2006 videoüberwacht.

mlr/DPA
 
 
MEHR ZUM THEMA
stern Investigativ
Anonymer Briefkasten: Haben Sie Informationen für uns? Anonymer Briefkasten Haben Sie Informationen für uns? Hier können Sie uns anonym Mitteilungen und Dateien zukommen lassen. Wir behandeln sie vertraulich.
Noch Fragen?

Neue Fragen aus der Wissenscommunity

  von bh_roth: VPN-Server erkennbar?

 

  von Gast 92508: Welche Kühlschranktemperatur ist richtig

 

  von Gast 92503: Warum habe ich nach meiner Privatinsolvenz immer noch einen sehr schlechten Scorwert bei der Schufa...

 

  von Gast 92501: gibt es ökologische Fahrradbekleidung?

 

  von Gast 92499: Rechtsfrage

 

  von rocky1703: mein sohn ist 21 jahre und hat seine ausbildung abgebrochen abgebrochen muss ich weiter unterhalt...

 

  von Amos: Warum heißt es häufig "Freiheitsstrafe" statt "Gefängnisstrafe"? Klingt das...

 

  von Gast: Haben Sie Behindertenrabatte?

 

  von Amos: Was ist dran am möglichen Ende von AC/DC? Alles nur Spekulationen?

 

  von Gast 92465: ich habe bei meinem Nissan Pixo den Lüftungsmotor wegen Geräusche vor 1 Jahr austauschen lassen.

 

  von getachew: Wie kann man die Monatskarte der Bvg steuerlich absetzen?

 

  von Amos: Warum trägt der BVB auch ein VW-Logo auf dem Trikot? Aus Sympathie für Wolfsburg? Bisher hatten sie...

 

  von bh_roth: Zwei Windows Betriebssysteme auf einer Festplatte möglich?

 

  von Gast 92439: Temperatur schwankt im Kühlkombie von -20 bis - 12 Grad. warum?

 

  von Anoukboy: Ich bin Französin, habe mehrere Jahre in Deutschland gewohnt une gearbeitet. Ich ziehe nach...

 

  von Gast 92418: Daten von externer Festplatte auf PC laden?

 

  von Amos: Deutsche Spitzengastronomie wird zu 95% von männlichen Köchen dominiert. Köchinnen kenne ich...

 

  von Amos: Woher stammt die Unsitte, vieles als "vorprogrammiert" zu bezeichen? Statt...

 

  von Gast 92411: wie stelle ich meine e-mail adresse um?

 

  von gerti: suche eine alternative Pfanne zu Aluguss für Induktionsherd welche nicht so schwer ist...

 

 
 
stern - jetzt im Handel
stern (17/2014)
Der Schicksalsflug