Gerichtsentscheidung: Arzt muss Patienten nicht an Termine erinnern

Arzt in seiner Praxis: Seine Patienten muss er nicht zwingend an Termine für Untersuchungen erinnern© Marijan Murat/DPA

Ein Arzt ist nicht verpflichtet, einen Patienten an Termine für erneute Vorsorgeuntersuchungen zu erinnern. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem am Montag bekannt gewordenen Urteil entschieden. Es sei überzogen, einem Arzt die Fürsorge für die Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen aufzuerlegen. Das gelte auch dann, wenn ein konkreter Verdacht auf eine Erkrankung bestehe.

Das Gericht hob mit seinem Urteil eine Entscheidung des Landgerichts Trier auf und wies die Klage einer Patientin ab. Die Klägerin hatte gegen ihre Frauenärztin Schmerzensgeld in Höhe von 150.000 Euro gefordert. Sie hielt ihr vor, nach einem ersten Verdacht auf eine Krebserkrankung nicht hinreichend auf weitere Vorsorgeuntersuchungen gedrängt zu haben. Das Landgericht sah darin eine Pflichtverletzung und sprach der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000 Euro zu.

Allgemeine Hinweise reichen aus

Die Berufung der Ärztin hatte aber Erfolg.: Die Koblenzer Richter befanden, es genüge, wenn ein Arzt auf die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen hinweise. Es sei dann Sache des Patienten, ob, wann und bei wem er die Untersuchungen vornehmen lasse. Eine Nachfrage des bisher behandelnden Arztes könne einen Patienten sogar in Erklärungsnot bringen, wenn er sich beispielsweise für einen anderen Arzt entschieden habe.