Startseite

Tausende protestieren gegen Polizeikessel

Ein Woche nach dem Polizeikessel bei der Blockupy-Demo sind in Frankfurt erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten friedlich und forderten den Rücktritt des Innenministers.

  Diesmal konnten die Demonstranten die komplette Route ablaufen. Die Polizei hielt sich betont im Hintergrund.

Diesmal konnten die Demonstranten die komplette Route ablaufen. Die Polizei hielt sich betont im Hintergrund.

Mehrere tausend Menschen haben in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei der antikapitalistischen Blockupy-Demonstration vor einer Woche protestiert. Sie folgten dabei am Samstag genau jener Route, auf der die Polizei eine Woche zuvor fast 1000 Menschen stundenlang eingekesselt hatte. In Reden und auf Plakaten warfen sie Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) und der Polizeiführung einen Angriff auf die Demonstrationsfreiheit vor.

Die Polizei sprach von etwa 6500 Teilnehmern, ein Sprecher der Occupy-Bewegung von 12.000. Andere Schätzungen gingen bis zu 20.000, sagte er. Zum Protest aufgerufen hatten die Occupy-Bewegung, aber auch Gewerkschaften, Linkspartei, Grüne, Piratenpartei und die SPD. Zwischenfälle gab es nicht. Die Polizei hielt sich auffällig im Hintergrund, beschränkte sich auf die Verkehrsregelung. Vor der Europäischen Zentralbank standen Bereitschaftspolizisten, die aber keine Helme trugen. Ein Polizeisprecher hob hervor, im Gegensatz zur vergangenen Woche sei der Protestzug "farbenfroh und offen" gewesen.

Forderung nach einem Untersuchungsausschuss

Für die Occupy-Bewegung sprach Protest-Organisator Jan Umsonst von einem "starken Zeichen der Gewaltlosigkeit" der Demonstranten. Die Umstände des Kessels müsse ein Untersuchungsausschuss klären, forderte er. Auch die Fraktionschefin der Linken im Wiesbadener Landtag, Janine Wissler, sagte, im Zweifel müsse dieser Weg beschritten werden.

Blockupy-Vertreter hatten nach dem Polizei-Kessel von über 200 Verletzten berichtet. Frankfurter Medien beschrieben das Eingreifen der Polizei am 1. Juni ebenfalls als überhart und berichteten von Übergriffen gegen Journalisten. Innenminister Rhein hatte den Einsatz dagegen angemessen genannt. Bei dem Protestzug am Samstag riefen viele der Demonstranten deswegen immer wieder "Rhein raus!". Gefordert wurde auch eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten.

kgi/DPA/AFP/DPA

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Zu hohe Inkassogebühren, rechtens?
Hallo, ich habe am 20 März 15 einen Vertrag über 12 Monate mit einem Fitness-Studio abgeschlossen. Die Kosten (9,98 € 14-Tägig, 39,99€ Verwaltung einmalig, 19,99 Trainer und Servicepauschale Jährlich) sollten per Einzugsermächtigung abgebucht werden. Kürzlich bekam ich überraschend einen Brief von einem Inkassobüro mit der Zahlungsaufforderung für die gesamten 12 Monate inkl. der Verwaltung und Servicepauschale + Auslagen des Gläubigers (63,38€), Zinsen (1,42€), Geschäftsgebühr (45€), Auskunftskosten (5€) , Auslagenpauschale (9€) Hauptforderung 320,28€ Offene Forderung 444,08€ Nach dem ich mich bei der Firma erkundet habe, sagten sie mir, dass Zahlung zurückgegangen ist da mein Konto nicht gedeckt sei. Fakt war das sie einen Zahhlendreher in der Kontonummer hatten obwohl im meinem Durchschlag die Richtige Kontonummer angegeben wurde. Aber im Original hat jemand aus einer 3 eine 8 geändert. Nach Überprüfung konnte ich Feststellen das es diese Kontonummer gar nicht gibt und das diese vom System gar nicht angenommen wird. Spätestens da hätte man mich doch hinweisen oder fragen können was mit dem Konto sei. Es kam nie ein zu einem Zahhlungsrückgang, noch zu einer Zahlungserinnerung Mahnung seitens des Fitnessstudios. Die AGB´s habe ich nie zu Gesicht nie bekommen und auch nicht gelesen - diese stehen (nach meiner Recherche) im Internet aber auch nicht definiert wie man in Zahlungsverzug kommt. Leider habe ich unterschrieben das sie mir bekannt sind. Dies steht ganz kleingedruckt im Durchschlag. Ich habe der Firma vorgeschlagen die offenen Beiträge bis jetzt zu bezahlen und für die Zukunft eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen, was sie aber abgelehnt haben und mir gesagt haben ich soll dies mit dem Inkassobüro klären. Der Fitnessvertrag ist somit gesperrt seit einem Monat. Da ich aber mit den Gebühren, Mahnspesen von dem Inkassobüro nicht einverstanden bin weiß ich nicht ob ich diese bezahlen muss. Ich habe dem Inkassobüro auch vorgeschlagen die offenen Beiträge zu begleichen und diese dann wie vertraglich vereinbart abgebucht werden. Sie haben mir angeboten diese in einem Jahr zu einem monatlichen Beitrag von 35€ abzuzahlen. Dies währen Mehrkosten von 100€, ist das rechtens? Bitte Antworten sie mir in einer Sprache die ich auch versteh - mit langen Gesetzestexten kann ich leider nicht umgehen Und was Sie denken was ich tun soll was rechtens ist. Vielen Dank im Voraus

Partner-Tools