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Willkommen beim Karneval der Empörten

Seit Monaten kämpft Occupy weltweit gegen die Macht der Banken. Auch am Aktionstag gehen die Protestler wieder auf die Straßen. Doch so richtig zündet der Funke nicht. Woran liegt das?

Von Manuela Pfohl

  Kapitalismuskritik vor dem Berliner Hauptbahnhof: Occupy-Anhänger laden auf dem besetzten Bundespressestrand zur öffentlichen Diskussion ein

Kapitalismuskritik vor dem Berliner Hauptbahnhof: Occupy-Anhänger laden auf dem besetzten Bundespressestrand zur öffentlichen Diskussion ein

Ist es Zufall, feine Ironie oder doch nur die blanke Verzweiflung? Jedenfalls hat die Occupy-Bewegung ausgerechnet den offiziellen Beginn der "närrischen Zeit" am 11.11. als Aktionstag für ihren "Karneval der Empörten" ausgesucht. Weltweit sollen die Wutbürger "in lustiger Verkleidung mit bunten Kostümen" auf die Straße gehen und - gewaltfrei, versteht sich - die Städte besetzen, die Banken das Fürchten lehren und ganz nebenbei auch noch die Demokratie stärken. "Demonstriert mit uns gegen ein unsägliches Finanzsystem, gegen Korruption, Kriege, Armut, Hungersnöte und eine Regierung, die unsere Freiheiten immer mehr beschneidet." So steht es im offiziellen Aufruf. Wird der Schulterschluss mit den rotnasigen eventerprobten Narren der Welt gelingen? Werden Tausende mit Helau, Alaaf und "Join the Revolution" durch New York, Hamburg, Zeulenroda oder Barcelona ziehen und die Straßen besetzen, so wie es sich die Aktivisten von Occupy vorstellen? Der Blick auf die vergangenen Wochen macht skeptisch.

Verkaufsoffener November-Sonntag in Hamburg. Rund um die Shoppingmeile drängeln sich am späten Nachmittag die Massen mit Tüten und Taschen, die Blicke auf die Schaufenster und die Suche nach den günstigsten Angeboten fixiert. Und dann sind sie plötzlich da. Knapp 50 Aktivisten von Occupy mit Transparenten und Krach machenden Rasseln sitzen mitten auf der Straße, sodass der Bus die Haltestelle nicht mehr anfahren kann. "Empört Euch", rufen sie im Chor, und "Banken in die Schranken". Die Bummelmeilenbummler zücken ihre Handys, machen aufgeregt Fotos. "Ach guck mal, das sind doch die, die jetzt überall gegen den Rettungsschirm demonstrieren", erklärt einer. Ein anderer weiß "dass das zwar alles Penner sind, die aber angeblich friedlich sein sollen". Und nur zwei Damen sind tatsächlich empört. "Wo bleibt denn die Polizei" fragt die Ältere von beiden. "Die macht doch nie was", antwortet die andere kopfschüttelnd. Und wirklich: Fast 15 Minuten braucht es, ehe die Demonstranten hinter der nächsten Ecke verschwunden sind, die Ordnung wiederhergestellt ist und der Bus an die Haltestelle fährt. Keiner der Umstehenden hat sich zu den Aktivisten gesellt.

Geht es den Leuten noch zu gut?

Massenprotest sieht anders aus. Es ist, als ob der Funke der Bewegung, die von sich selbstbewusst behauptet, "wir sind die 99 Prozent" einfach nicht zünden will. In Deutschland gibt es zwar in mehreren großen Städten, wie Frankfurt, Berlin und Hamburg entsprechende Gruppen, die Plätze besetzt und darauf ihre Camps errichtet haben. Und doch können die engagierten Aktivisten vom Erfolg, den Occupy beispielsweise in den USA hat, nur träumen. Während dort Zehntausende demonstrieren und von überall Unterstützung bekommen, hält sich die Zahl der Anhänger hierzulande in Grenzen. Lübeck beispielsweise zählt zu seiner "Occupy Together Community" gerade mal vier Leutchen. Trotz berechtigter Forderungen und medialer Aufmerksamkeit wächst die Gruppe der Empörten kaum und zeigt nicht die geringste konkrete politische Wirkung.

Warum gelingt es einer Gruppe Linksalternativer, dass Ende Oktober mehr als 6000 Menschen in Hamburg gegen Mietsteigerungen und Wohnungsnot auf die Straße gehen? Und warum sind bei der Wochenendaktion von Occupy nur schlappe 50 Aktivisten zusammengekommen, um gegen die Macht der internationalen Finanzsysteme zu protestieren? "Vielleicht geht es den Leuten ja einfach noch zu gut", mutmaßt einer der Hamburger Occupy-Aktivisten reichlich resigniert.

"Free Tibet" und "Merry Christmas"

Vielleicht liegt es aber auch nur daran, dass die Occupy-Bewegung bislang vor lauter Konsensbedürfnis so beliebig ist, dass bei potentiellen Sympathisanten der Eindruck entstanden ist, dass zwar jede Kritik möglich, aber nichts realisierbar ist. So heißt es auf der Homepage von Occupy Deutschland unter dem Punkt Aktionen: "Keine Partei bei Occupy. Keine illegalen Aktionen." Und: "Wir spalten nicht. Sondern treten gemeinsam für ein Ziel ein." Und wie soll das erreicht werden? Unter dem Menü "Texte" werden "Reden, offene Briefe, Literatur, Manifeste, alles was so gebraucht wird" angekündigt. Doch einen Tag vor der dem groß angekündigten "Karneval der Empörten" ist das Feld ist leer.

Auch an der Basis gibt es keine Aufklärung. Maria vom Hamburger Camp erklärt: "Jeder darf alles sagen bei uns. Allerdings kann niemand für andere oder gar die Bewegung insgesamt sprechen. Sie werden daher immer nur Einzelmeinungen hören." Allgemeine Aussagen würden auf dem Plenum besprochen und abgestimmt. An einer Art "Pinnwand", die im Camp zwischen den Zelten hängt, steht, was offenbar allgemeinen Konsens gefunden hat: "Free Tibet" neben "Anti-AKW" bis zu "Merry Christmas" und "Weltuntergang 2012". Allerdings hat die Gruppe momentan sowieso kaum Zeit. Denn die Kritiker des Finanzsystems haben ihren Platz im Zentrum geräumt. Freiwillig. Für den Weihnachtsmarkt.

Konfrontation statt Kuschelkonsens?

Auch im Frankfurter Camp fordern die Besetzer ein radikales "Nehmt euch die Straße" und "Wacht auf!" Während sie gleichzeitig stolz im Internet posten, dass der Ordnungsamtsleiter sie wegen ihres "guten Benehmens" öffentlich gelobt hat. Ihr Verhalten gebe den Ordnungshütern keinen Grund zur Klage, wird der Chef der Frankfurter Behörde zitiert. Ist das die Weltrevolution? Und kann Widerstand damit erfolgreich sein? "Freiwillig werden Banken nie einen Cent hergeben und die Politik nicht ihre Lobby in der Finanzwirtschaft verärgern", sind linke Aktivisten überzeugt und fordern "Konfrontation statt Kuschelkonsens". Weil das mit Occupy in Deutschland nicht zu machen ist, kommt eine Unterstützung für weite Teile des linksautonomen Spektrums nicht infrage. Das wäre nicht weiter dramatisch, wenn die sogenannte "bürgerliche Mitte" und die "sozial Schwachen" sich massenhaft am Protest beteiligen würden. Doch das tun sie nicht, sie schauen zu. Es ist, als wolle keiner hören, was nicht nur Occupy, sondern auch rund 50 bundesdeutsche Politik- und Wirtschaftswissenschaftler in einer gemeinsamen Stellungnahme erklären. Nämlich, dass "die Krisenpolitik der EU hoffnungslos deligitimiert ist", weil sie "die Demokratie dem sogenannten freien Markt unterordnet", weshalb die Damen und Herren Professoren "alle Bürger auffordern, sich Occupy anzuschließen".

Globalisierungskritische Netzwerke wie Attac oder auch Campact bemühen sich um Annäherung zu Occupy und eine Stärkung der Bewegung. Christoph Bautz, Geschäftsführer bei Campact plädiert in der Tageszeitung "taz" für eine zweite Säule, die "von wichtigen gesellschaftlichen Akteuren getragen wird und konkrete Maßnahmen von der Regierung fordert". Auch Attac, das seit zehn Jahren gegen die Macht der Banken protestiert und im Organisieren öffentlicher Entrüstung erfahren ist, bemüht sich um eine bessere Vernetzung der Kräfte.

Doch in den Reihen der Occupy-Bewegung treffen solche Vorschläge auf wenig Gegenliebe. Man müsse aufpassen, nicht vereinnahmt zu werden, heißt es in verschiedenen Diskussionen. Ist das der Grund dafür, dass Attac exakt einen Tag nach dem "Karneval der Empörten" zu einer "Banken in die Schranken – Umzingelungsaktion" in Berlin und Frankfurt aufruft?

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