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Game over

Daddel-Republik Deutschland: Private Spielhallen boomen wie nie. Jetzt wollen die Länder den Aufschwung per Gesetz stoppen. Aus niederen Gründen, wie die Branche meint: Man wolle die Konkurrenz loswerden, um die Millionengewinne aus dem eigenen Glücksspielmonopol zu retten.

Von Rolf-Herbert Peters, Köln

  2011 landeten 4,1 Milliarden deutsche Euro in den Automatenschlitzen

2011 landeten 4,1 Milliarden deutsche Euro in den Automatenschlitzen

Die Merkur-Spielhalle an der Autobahnauffahrt Köln-Bocklemünd hat was von einem Eroscenter: verdruckst die Kundschaft, reißerisch das Entree. Blinkende Pfeile weisen zum Eingang, vor dem ein roter Teppich ausgerollt ist. Die Gäste haben ihre Autos hinterm Haus geparkt, um diskret im schummrigen Licht dem Höhepunkt ihrer Spiellust entgegenzudaddeln. Es sind nicht nur Vehikel der Abwrackklasse, sondern auch Geschäftswagen der Besserverdienenden: ein 5er-BMW und ein Audi A6 zum Beispiel.

Im Foyer der Spielothek befindet sich eine halbrunde Theke in brauner McCafe-Anmutung. Eine Dame in Kellnerkleidung putzt Gläser. Ein gepflegtes Ambiente, nur Tabakgeruch erinnert noch an eine Spielhölle. Glastüren führen in sechs separate Räume, die kirmesgrell ausgeschlagen sind und Casino Area, Casino Road, Casino Fun, Fortuna, Casino Line und Casino City heißen. Jeder Raum beherbergt zwölf Geldspielautomaten, an denen Männer und verblüffend viele Frauen auf Monitore starren. Der Betreiber Merkur muss so tun, als handele es sich bei dem XXL-Glücksspielzentrum um sechs autonome Betriebe: Der Staat erlaubt Gewerbetreibenden nur ein Duzend Automaten pro Konzession.

Es ist sicher nicht jedermanns Sache, in Games wie "Double Triple Chance" oder "Always Hot" digitales Mischobst zu sortieren und dafür pro Stunde 10,89 Euro abzudrücken – so hoch ist nach Branchenangaben die durchschnittliche Verlustbilanz eines Spielers. Ein dickes Geschäft ist es allemal - für die Branche und den Staat. 2011 landeten 4,1 Milliarden deutsche Euro in den chromblitzenden Automatenschlitzen, 1,5 Milliarden Euro davon flossen als Steuern in die öffentlichen Haushalte. Eigentlich könnten beide Seiten damit zufrieden sein. Trotzdem wollen Politiker aller Parteien dem Spielhallenboom nun ein Ende setzen. Game over. Zu viele Spieler, so ihre Begründung, würden in die Abhängigkeit getrieben.

Superserie der Lusttempel

Deswegen sollen der neue Glückspielstaatsvertrag, den 15 Bundesländer ohne Schleswig-Holstein im Dezember beschlossen haben, und eine neue Spielverordnung des Bundes die gewerblichen Anbieter in die Knie zwingen. Vorgesehen ist etwa, nur noch zwölf Automaten pro Vergnügungsstätte zu erlauben, Mindestabstände zwischen Spielhallen festzulegen und wenigstens drei Sperrstunden zu verfügen. Träten die neuen Vorschriften in Kraft, wäre ein Großteil der 6000 Betriebe und 70.000 Arbeitsplätze der Daddelbranche in Gefahr. Großspielstät-ten wie Merkur in Köln-Bocklemünd wären am Ende.

Die Spielhallenbetreiber haben seit 2006, als der Markt liberalisiert wurde, geschäftlich eine wahre Superserie hingelegt. Sie bauten ihre Lusttempel vor allem in Gewerbegebieten oder an Raststätten, wo Grundstücke billig sind. Ihre Einnahmen schossen um 43 Prozent in die Höhe. Steil abwärts ging es dagegen bei den staatlichen Lottogesellschaften, Lotterien, Sportwetten und Spielbanken, die als Monopol von den Bundesländern betrieben werden. Ihre Umsätze brachen drastisch ein - nicht nur wegen der starken Konkurrenz, sondern auch weil sie wegen der Suchtprävention kaum mehr für sich werben durften. So schrumpften die Steuereinnahmen aus den Monopolbetrieben - Geld, das Landespolitiker gern großzügig an Kultur und Sport verteilen, vor allem vor Wahlen. Wie der Markt funktioniert, weiß wohl niemand besser als Merkur-Chef Paul Gauselmann. Der 77-jährige Urvater der Groschengräber, der seit 1957 an seinem Imperium baut und mittlerweile 6300 Menschen beschäftigt, sitzt im gestreiften Lieblingssessel seines Büros im westfälischen Espelkamp. Neben ihm plätschert Wasser in einer künstlichen Grotte aus Amethyst. Zwei schwere Geldspielautomaten aus eigener Produktion beherrschen den Raum - Monumente seines Lebenswerks. Im benachbarten Lübbecke steht seine Automatenfabrik. Er sieht seine Branche einer politischen "Hetzjagd" ausgeliefert: "Die wollen nur verlorenes Terrain zurückgewinnen."

Was nicht ausdrücklich verboten ist, ist erlaubt

Immer mehr Juristen teilen seine Einschätzung weitgehend. "Da gibt es sehr, sehr viele rechtliche Bedenken", beurteilt der Münchener Medienrechtler Professor Johannes Kreile den Staatsvertrag. Das rigorose Handeln der Länder gefährde wichtige Grundrechte, etwa die Berufs- oder Dienstleistungsfreiheit. In der Vergangenheit haben das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein staatliches Glücksspielmonopol nur dann zulässig ist, wenn dadurch konsequent die Spielsucht bekämpft wird, und zwar kohärent, also für alle gleich geltend. Sonst muss der Markt für Wettbewerber geöffnet werden. Seitdem versuchen die Ministerpräsidenten den Spagat: vor Glückspiel warnen, ohne das eigene Geschäft in Frage zu stellen. "Die versuchen zu retten, was faktisch nicht zu retten ist - ihr Monopol", sagt Kreile.

Natürlich geht es auch den Spielhallenbetreiber nur ums Geschäft. Seit eh und je surfen sie auf der Kante durch das Meer aus Regeln und Gesetzen. Was nicht ausdrücklich verboten ist, ist erlaubt. Sie legen Gutachten für Gutachten vor die besagen, dass "pathologisches Spielverhalten ein demoskopisch kaum messbares Problem ist", wie Gauselmann sagt. Die Länder wollen dagegen aufgrund einer Studie der Universität Hamburg wissen, dass Spielhallenbetreiber 56 Prozent ihrer Einnahmen von Automatenjunkies kassieren. "Der Einschnitt bei den Spielhallen ist mehr als richtig", konstatiert daher der Suchtexperte Professor Gerhard Meyer. So streiten sich die Experten.

200 Euro Einsatz, 80.000 Euro Gewinn

Siegfried Kauder (CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag, reicht das alles nicht, um eine ganze Branche mit 6000 Betrieben zu malträtieren: "Wer Spielsucht bekämpfen will, braucht belastbare Erkenntnisse über Formen und Verlauf der Sucht."

Im Alltag plagen die Länderchefs offenbar kaum Bedenken. Dabei wird auch in den über 50 staatlichen Spielbanken Umsatz weniger mit Roulette oder Black-Jack gemacht als mit Glücksspielautomaten: Dort ver-senken die Gäste rund Dreiviertel ihres Spielgelds. Zwar mit Champagner und in Abendgarderobe, aber ebenso einsam wie bei Merkur in Köln. Eine Risikobremse gibt es für sie nicht, ob in Wiesbaden oder Heringsdorf. Im Gegenteil: In den staatlichen Etablissements lässt es sich richtig krachen. Die Spielbank Warnemünde etwa jubelte jüngst über eine Dame, die morgens um zwei Uhr 81.674 Euro am Automaten abräumte – bei 200 Euro Einsatz. In gewerblichen Spielhallen sind nur 22 Euro Einsatz erlaubt, der Verlust auf 80 Euro und der Gewinn auf 500 Euro pro Stunde begrenzt. Alkohol wird zudem nirgends ausgeschenkt.

Und dass auch Vater Staat nicht vor Abhängigkeit schützt, beweist der Fall des früheren Herstellungsleiters des Kinderkanals, Marco K. Er hatte den Sender über zehn Jahre mit Scheinrechnungen und fingierten Aufträgen um Millionen geprellt und größtenteils an Automaten im Casino Erfurt verzockt. Der Betreiber will die Sucht nicht erkannt haben.

"Bigott", nennt Jurist Kreile das Verhalten der Länder angesichts solcher Exzesse. "Der Staat ist unehrlich, weil er unehrlich sein muss, denn darf sein Monopol nicht einfach mit seinen fiskalischen Interessen rechtfertigen." So sieht es auch Christian Arras, Geschäftsführer des Spielhallen-Betreibers NSM-Löwen Entertainment: "Wir können uns nicht vorstellen, dass der Glücksspieländerungsstaatsvertrag verfassungs- und europarechtlich Bestand haben wird."

"Unser regulierter Markt wird kaputtgemacht"

Unternehmen, die in Europa investieren, genießen weitgehend Schutz, um nicht durch nachträgliche Gesetze kalt enteignet zu werden. Arras, dessen marktaggressives Mutterhaus Novomatic aus Österreich stammt und klagebereit ist, hat unter den führenden Spielhallenbetreibern einflussreiche Mitstreiter: Vulkan Stern gehört dem größten russischen Glückspielunternehmen Ritzio, Löwenplay dem französischen Versicherungskonzern Axa.

Merkur-Chef Gauselmann unkt noch aus einem anderen Grund, der Aktivismus der Länder werde zum ihrem eigenen Schaden sein. Er lässt vorführen, was er meint: Links steht ein Laptop, rechts ein Merkur-Spielautomat. Über den PC startet der Mitarbeiter das Mischobst-Spiel "Candy & Fruits" im Online-Casino Sunmaker.com, das irgendwo auf der Welt betrieben wird und in Deutschland eigentlich illegal ist, und zahlt 80 Euro ein. In den Automaten steckt er den Höchsteinsatz von 22 Euro. Die 80 Euro im PC sind binnen zehn Sekunden verloren. Bei Automaten wären sie schlimmstenfalls in einer Stunde perdu.

"So wird es kommen, wenn unser regulierter Markt kaputtgemacht wird", sagt Gauselmann. "Viel Einsatz und kein Cent bleibt in Deutschland." Aber klar, dass der Walzenkönig sich darauf längst vorbereitet hat: mit einer eigenen Internetfirma.

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