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Occupy Germany!

Die Anti-Wall-Street-Protestbewegung breitet sich in der ganzen Welt aus. Am Samstag wird erstmals in Deutschland demonstriert. Schwappt die Protestwelle zu uns herüber?

Von Wolf-Hendrik Müllenberg

Tunis, London, Athen, Madrid, Tel Aviv und jetzt sogar New York. Überall auf der Welt sind in den vergangenen Wochen die Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrieren gegen repressive Regime, üben Kritik an den Finanzmärkten, fordern mehr politische Teilhabe oder protestieren gegen horrende Mieten. Was die Demonstranten weltweit gemeinsam haben, ist ihre Empörung – und am 15. Oktober soll die ganze Welt davon erfahren.

Dann nämlich wird global demonstriert. Motto: "Occuppy Together" (Zusammen besetzen), angelehnt an "Occupy Wall Street", dem Schlachtruf der Aktivisten von New York, die seit Mitte September im Finanzdistrikt der Stadt protestieren und dort auch kampieren. In Manhattan schlafen sie in Zelten und essen in selbst eingerichteten Suppenküchen. Sie signalisieren: Uns werdet ihr so schnell nicht los! Und sie rufen: "Besteuert die Reichen" und "Wo ist mein Rettungspaket?"

Ihre Bewegung ist von den Revolten in der arabischen Welt inspiriert, wobei demonstrieren in einer Stadt wie Damaskus weitaus gefährlicher ist als in New York. Und doch gibt es eine entscheidende Parallele zwischen dem arabischen Frühling und dem heißen Herbst in Amerika: Die Organisation des Protests über das Internet. Knapp 70.000 Nutzer haben den Kanal @Occupy Wall Street beim sozialen Netzwerk Twitter abonniert. Und bei Facebook haben die Besetzer aus New York mehr als 200.000 Fans

Auf der eigenen Internetseite informieren sie sich über kommende Aktionen, diskutieren ihre Ziele und veröffentlichen Videos von Kundgebungen. Die New Yorker sind so gut vernetzt, dass der Protest in Manhattan nicht abebbte und sogar von anderen amerikanischen Städten kopiert wurde.

Demonstrationen in Honolulu, Singapur, Sydney

Jetzt soll aus "Occupy Wall Street" eine globale Protestbewegung werden. Der Auftakt für dieses Vorhaben ist Samstag. Und das aus gutem Grund, denn an diesem Tag treffen sich die Notenbankchefs der G-20-Staaten in Paris. Die Vorbereitungen für die Proteste finden wieder im Netz statt. Bei Facebook existieren zahlreiche "Occupy"- Seiten – Honolulu, Singapur, Sydney – überall gibt es Menschen, die sich mit den Anti-Wall-Street-Aktivisten solidarisch zeigen und demonstrieren wollen.

911 Städte aus 82 Ländern machen mit. Dazu gehören auch deutsche Städte. In Berlin wollen die Demonstranten vom Alexanderplatz bis zum Kanzleramt marschieren. Auf ihrem Weg werden sie kleinere Versammlungen abhalten und Ideen für einen gesellschaftlichen Wandel diskutieren. Wie kann man die Finanzmärkte strenger regulieren? Wie hoch muss Mindestlohn sein? Solche Fragen sollen erörtert werden.

In Frankfurt am Main lädt die deutsche Gruppe der Globalisierungsgegner Attac zur Demonstration vor der Europäischen Zentralbank (EZB) unter dem Motto: "Kein Ausverkauf der Demokratie an die EZB". Auch in anderen Städten wie in Schwerin, Konstanz oder Stuttgart wird demonstriert.

Deutschland hat die Bewegung verschlafen

Die Deutschen sind, verglichen mit anderen europäischen Ländern, spät dran mit einer Kritik an der Krisenpolitik, die auch von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Während in Spanien bereits im Mai über 100.000 Menschen im ganzen Land vier Wochen gegen die wirtschaftliche und politische Krise auf die Straße gingen und "Democracia real Ya" (Echte Demokratie jetzt!) forderten, blieb es in Deutschland ruhig. Das änderten auch nicht die Demonstrationen in Griechenland, Frankreich oder England. Sind die Deutschen nicht wütend genug?

Steffen Stierle vom Attac-Koordinnierungskreis hat eine Erklärung dafür: "Die Öffentlichkeit in Deutschland hat die Krise bisher nicht als ihre Krise wahrgenommen. Die Menschen glauben, wir haben damit nichts zu tun. Das ist falsch", sagte er stern.de. Man müsse die Krise als globale Krise interpretieren, "bei der auch Deutschland Banken rettet, indem Kosten von oben nach unten umverteilt werden."

Stierle ist jedoch optimistisch, dass der globale "Occupy"-Aktionstag der Bewegung in Deutschland einen Schub verleihen wird. "Was momentan in den USA passiert, könnte einen starken Mobilisierungseffekt für Deutschland haben", sagt Stierle. Und wenn dann erstmal genügend Menschen auf den Straßen seien, könne die Politik ihre Forderungen nicht länger ignorieren.

Genau das hat bereits in den USA, während der Wall-Street-Proteste gut funktioniert. Dort hörte selbst Präsident Barack Obama die Signale: "Die Demonstranten geben der weit verbreiten Enttäuschung über die Funktionsweise der Finanzsysteme eine Stimme." Und Vize-Präsident Joe Biden, sagte: "Die Menschen in Amerika empfinden das System als ungerecht."

In ihrem Aufruf für den globalen Aktionstag schreiben die Aktivisten: "Es ist Zeit, uns zu vereinen. Es ist Zeit, dass sie uns zuhören! Am Samstag ist es vielleicht auch in Deutschland soweit.

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