Justiz deckt rechtes Netzwerk in Gefängnissen auf

9. April 2013, 17:01 Uhr

Sie soll Gefangene ideologisch geschult und mit Geld unterstützt haben: Hessens Justiz hat einem Zeitungsbericht zufolge eine bundesweit in Haftanstalten aktive rechtsradikale Organisation enttarnt.

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Das Jugendgefängnis in Gelnhausen: Ein rechtes Netzwerk soll von Hessen aus Kontakte in Justizvollzugsanstalten in mehreren Bundesländern aufgenommen haben.©

Die hessischen Justizbehörden haben einem Pressebericht zufolge ein bundesweit operierendes rechtsradikales Netzwerk in deutschen Haftanstalten aufgedeckt. Der Hilfsverein für rechtsradikale Gefangene soll von Hessen aus Kontakte in Justizvollzugsanstalten in mehreren Bundesländern aufgenommen haben, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Ziel des Netzwerks sei es, verurteilten rechtsextremen Straftätern und ihren Angehörigen während und nach der Haft unter anderem finanzielle Hilfe zu gewähren.

Zu den Aktivitäten des Vereins gehörte der Zeitung zufolge auch die ideologische Schulung der Gefangenen sowie die Verbreitung und Verfestigung rechtsextremen Gedankenguts. Erste konkrete Hinweise auf die Organisation hätten sich nach Zellendurchsuchungen in mehreren hessischen Haftanstalten in den vergangenen Wochen ergeben.

Das Justizministerium in Wiesbaden bestätigte, dass es in dem Fall Ermittlungsergebnisse gibt. Minister Jörg-Uwe Hahn (FDP) wollte sich noch am Dienstag dazu äußern.

Ein ähnliches Netzwerk hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im September 2011 verboten. Die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" (HNG) bestärke unter dem Deckmantel einer vermeintlich karitativen Betreuung inhaftierte Rechtsextreme in ihrer nationalistischen Überzeugung und motiviere sie zur Fortsetzung ihres "Kampfes gegen das System", hieß es damals zur Begründung.

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