Interview: "Die Leute zu spät gewarnt"

Der Held vom Oderbruch: Hans-Peter von Kirchbach, 61, kommandierte 1997 den Bundeswehreinsatz bei der Oderflut. Er untersuchte im Auftrag der sächsischen Regierung das Krisenmanagement während der Flut 2002© dpa

Was ist im vergangenen Jahr an Elbe und Mulde schief gelaufen?

Das Warn- und Meldesystem war mangelhaft. Die Hochwasserwarnmeldungen waren lückenhaft und wurden nicht schnell genug weitergeleitet, sodass die Bevölkerung letztlich zu spät gewarnt wurde. Außerdem ist es bei einer solchen Katastrophe ganz wichtig zu klären, wer den Hut aufhat und wer was zu tun hat. Das sächsische Innenministerium hat damals zu zögerlich reagiert.

Sie haben dem Innenminister Horst Rasch (CDU) Führungsschwäche vorgeworfen.

Ich habe den Minister nicht persönlich angegriffen. Mir geht es um die Sache und nicht um Personen. Wenn man sieht, dass eine Katastrophe eine bestimmte Größenordnung entwickelt, muss man von vorneherein die Zügel der Bekämpfung in die Hand nehmen. Da reicht es nicht, wenn man sich schnell vor Ort sehen lässt - so wichtig das auch sein mag. Aber ich denke, aus diesem Fehler hat Sachsen gelernt.

Sie haben eine grundlegende Reform des Katastrophenschutzes gefordert. Was ist seither geschehen?

In Sachsen hat sich eine Menge getan. Das Warn- und Meldewesen ist verbessert worden. Es gibt nicht mehr vier Hochwasserzentralen, sondern nur noch eine. Außerdem werden die Meldungen konkreter formuliert und schneller abgesetzt. Darüber hinaus ist ein neues Lagezentrum für den Katastrophenschutz in Verbindung mit dem polizeilichen Lagezentrum geschaffen worden.

Und in den anderen Ländern?

Bundesweit gibt es leider noch keinen definitiven Beschluss zur Einführung eines neuen Funksystems. Beim Augusthochwasser ist das Netz dauernd zusammengebrochen, was die Verständigung erheblich erschwert hat. Das alte Funknetz - und das gilt nicht nur für Sachsen - ist den Belastungen einer großen Katastrophe noch immer nicht gewachsen. Im Ernstfall bedeutet das, dass sich Einsatzleitung und Hilfskräfte sowie die Hilfskräfte untereinander nur völlig unzureichend verständigen können.

Sie haben deshalb gefordert, die Sirenen wieder in Betrieb zu nehmen.

Stimmt. In Sachsen wird überlegt, ob die Sirenen in einigen Gebieten wieder in Betrieb genommen werden sollen. Die eine oder andere Gemeinde hat es sogar schon gemacht.

Zusammengefasst: In Sachsen ist viel passiert. Andernorts sieht es mau aus. Die Katastrophe kann sich jederzeit wiederholen.

Man hat sich zügig auf den Weg gemacht. Aber jetzt kommt es darauf an, dass man nicht stehen bleibt.

Ihnen geht es nicht schnell genug?

Es kostet eben alles Geld. Daran scheitert zum Beispiel der Aufbau des Amtes für Bevölkerungsschutz, er steht erst noch am Anfang. Die Gesetzgebung der Länder muss dringend harmonisiert werden. Es kann nicht sein, dass es keine einheitlichen Grundsätze für die Führung und Gliederung von Einsatzkräften gibt. Außerdem muss zwingend über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nachgedacht werden. Warum beteiligt man die Bundeswehr nicht an der konzeptionellen Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes?

Sie erhalten noch heute viele Briefe Betroffener. Wie verkraften die Menschen solche Katastrophen seelisch?

Unterschiedlich. Es gibt Menschen, die stecken das schnell weg. Bei anderen dauert es Jahre. Wieder andere kommen nie darüber hinweg.

Wenn Sie Bilanz ziehen zwischen Ihren Forderungen und dem, was umgesetzt wurde, sind Sie zufrieden?

Wir dürfen nicht vergessen, dass es nicht darum geht, einfach alles wieder aufzubauen, was weggespült wurde. Es geht um viel mehr. Wir müssen umdenken. Wir brauchen weniger Deiche - aber stabilere. Wir müssen neue Überschwemmungsgebiete ausweisen. Gebiete anders nutzen. Aber das scheint schwer zu sein. Also, wenn Sie mich so direkt fragen: Ich bin mäßig zufrieden.