Italienische Politiker: Die Kaste der Unantastbaren

Es scheint etwas faul zu sein im Staate Rom© Ettore Ferrari/EPA

Es war ein Freitagabend im Juli in Rom. Der Abgeordnete Cosimo Mele, 50, hatte den harten Arbeitstag hinter sich; seine Ehefrau und drei Kinder waren weit weg, 543 Kilometer südlich daheim in Brindisi. Mele traf sich mit zwei Prostituierten, verbrachte die schwüle Nacht mit ihnen, viel Alkohol und Kokain in der Suite eines 5-Sterne-Hotels an der berühmten Via Veneto. Als der Skandal aufflog, sprang ihm sein Parteichef von der christdemokratischen UDC zur Seite. Lorenzo Cesa erklärte der Öffentlichkeit, dass die Einsamkeit der Abgeordneten ein ernsthaftes Problem sei. Man müsse die Diäten erhöhen, damit die Gattinnen aus der Provinz in die Hauptstadt nachziehen könnten. Italien wird offensichtlich von Politikern regiert, die sich über Gesetz und Anstand erhaben fühlen. Unlängst hat der postfaschistische Abgeordnete Gustavo Selva, der sich mit einem Krankenwagen an den Absperrungen im Zentrum Roms vorbei in ein TV-Studio hatte chauffieren lassen, seinen Rücktritt widerrufen, angeblich, weil so viele Bürger ihn dazu gedrängt hätten.

Die Unantastbaren, so nennt der Journalist und Autor Gian Antonio Stella in seinem Bestseller "Die Kaste" (140.000 verkaufte Exemplare in zwei Monaten) die italienische politische Klasse. Ein aufgeblähter Apparat, dessen Staatsbedienstete sich wie im Supermarkt bei den Institutionen bedienen und dabei Hunderte Millionen Euro Steuergelder verschleudern. Staatsflugzeuge sind täglich 37 Stunden in der Luft und stehen allzeit bereit, um etwa den Kammerpräsidenten zu einem privaten Fest nach Paris zu geleiten. Büroräume für die Abgeordneten werden zu horrenden Preisen gemietet, im Gegenzug segnet der Vermieter sämtliche Parteien mit üppigen Spenden. Der Quirinalpalast, Sitz des Staatspräsidenten, und seine Dependancen beschäftigen ganze 1859 Angestellte, darunter allein sechs spezialisierte Handwerker für die Restaurierung der Gobelins.

Nur an Bildungsreisen wird zukünftig gespart

Stella hat mit seinem Buch eine öffentliche Diskussion angestoßen. Doch während die Regierung den Italienern zumutet, künftig statt mit 57 erst mit 60 Jahren in Rente zu gehen, können sich die Abgeordneten nicht zu einer Beschneidung ihrer Privilegien durchringen. Das Parlament hat eine halbherzige Reform verabschiedet, die die Pensionen seiner Mitglieder und Ex-Mitglieder nicht antastet und etwaige Einbußen bei den Pensionsansprüchen auf künftig zu wählende Abgeordnete in der nächsten Legislaturperiode 2011 verschiebt. Knapp 2000 pensionierte Politiker belasten aber derzeit den Haushalt mit 129 Millionen Euro, so die Tageszeitung La Repubblica. Definitiv gestrichen wurde den Abgeordneten nur die Pauschale für Bildungsreisen von 3100 Euro. Dabei leistet sich Italien mit 1,4 Milliarden Euro die teuerste Volksvertretung Europas vor Frankreich (845 Millionen Euro) und Deutschland (644 Millionen Euro).

"Die Kaste" ist zum Synonym für die herrschende Klasse des Landes geworden. Die italienischen Zeitungen berichten täglich über Filz, Machtmissbrauch und Verschwendung zwischen Bozen und Messina in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Das Magazin L´Espresso titelte in seiner jüngsten Ausgabe: "Die andere Kaste". Gemeint sind die Gewerkschaften. Laut L´Espresso machen sie Milliardenumsätze, legen ihre Bilanzen nicht offen, verwalten einen immensen Immobilienbesitz, beschäftigen Tausende von Angestellten auf Staatskosten. Die Gewerkschaften in Italien seien eine Macht- und Geldmaschine, die sogar von den Parteien gefürchtet würde, urteilt das Wochenmagazin.

Auf Staatskosten nach Indien

3.350.000 Italiener sind im öffentlichen Dienst beschäftigt, so Stella. Das entspricht der Bevölkerungszahl der Toskana. Und immer noch werden neue Ämter geschaffen. So hat die Staatsholding Sviluppo Italia, die im Süden die Wirtschaft ankurbeln soll, in Kalabrien gleich fünf Außenstellen eröffnet. Dort wurden 34 Italiener eingestellt. Ausgewählt durch einen seriösen Wettbewerb? Mitnichten. Sie sind allesamt Kinder, Neffen, Schwager, Cousins, Geschwister der Lokalpolitiker von Regierung und Opposition, wie die Tageszeitung Corriere della Sera berichtete. "Mit der einen Hand stellt der Politiker seine Freunde, Verwandten, Assistenten, Statthalter, Wähler ein. Mit der anderen verteilt er hoch dotierte Beraterverträge für Jobs, die angeblich kein Angestellter in der Lage ist zu übernehmen", schreibt Stella. Im Jahr 2004 etwa haben 146.518 Berater mit 1,1 Milliarde Euro das Staatskonto belastet.

In Südtirol-Trient findet der Präsident des Regionalparlaments, Franz Pahl, nichts dabei, auf Staatskosten mit 22 Lokalpolitikern nach Indien zu fliegen. Zielort Dharamsala, Sitz des tibetanischen Parlaments im Exil. Geldverschwendung? Gegenüber L´Espresso rechtfertigte sich Pahl so: "Es ist wichtig, dass alle über die Rechtsverletzungen der Chinesen Bescheid wissen". Die Transparenz im Umgang mit öffentlichen Geldern liegt dem Politiker weniger am Herzen. Keine Auskunft darüber, welche früheren Abgeordneten monatlich 5000 Euro Pension beziehen. Es sind immerhin laut Corriere della Sera 183 Ex-Politiker, die mit insgesamt 11.100.186 Euro im Haushalt der norditalienischen Region zu Buche schlagen.

Der Rotstift wird bei kleinen Behörden gezückt

Statt am eigenen Etat zu sparen, setzen die Regionen gern den Rotstift bei den untergeordneten Behörden an. Sizilien etwa hat 5 Millionen Einwohner, die Regionalverwaltung beschäftigt aber ein Drittel aller italienschen Funktionäre. So kommt auf der Insel ein Beamter auf fünf Angestellte. Werden die alle gebraucht? Die Region beschloss lieber eine Gehaltskürzung bis zu 200 Euro monatlich beim Personal in den Provinzen und Gemeinden und löste damit einen Sturm der Entrüstung aus. Alberto Campagna, Präsident des Stadtparlaments in Palermo, wetterte in der Zeitung La Repubblica: "Ein Vater kann nicht von seinem Sohn verlangen, trocken Brot zu essen, wenn er selbst Austern schlemmt."