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Dieter Althaus erholt sich derzeit von den Folgen seines schweren Ski-Unfalls - doch bis Mitte März soll sich der thüringische Ministerpräsident erklären, ob er als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im August kandidieren will. Eine entsprechende Frist hatte ihm die eigene Partei gesetzt - um sogleich wieder zurückzurudern.
Erholt sich derzeit von einem schweren Ski-Unfall: Dieter Althaus© Eckehard Schulz/AP
Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl hat die thüringische CDU ihrem schwer kranken Landesvorsitzenden Dieter Althaus eine Frist gesetzt: Der Ministerpräsident muss sich spätestens auf der Landesvertreterversammlung am 14. März erklären, ob er als Kandidat für einen Listenplatz zur Wahl am 30. August bereitsteht, wie Parteisprecher Heiko Senebald der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch in Erfurt sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der "Thüringer Allgemeinen".
Jeder nominierte Bewerber müsse auf der Landesvertreterversammlung am 14. März erklären, dass er zur Wahl antrete. Die Zustimmung könne entweder mündlich oder auch schriftlich geschehen, und dies gelte selbstverständlich auch für Dieter Althaus, sagte Senebald.
Kurze Zeit später ruderte der CDU-Sprecher jedoch zurück und stellte klar: Dabei handle es sich aber um einen reinen formalen Akt. Der Termin für die Sitzung sei bereits im Herbst und damit vor dem Unfall von Althaus festgesetzt worden. Althaus sei bereits offiziell zum Spitzenkandidaten gekürt worden, daran habe sich auch nichts geändert.
Im Superwahljahr 2009 werden am 7. Juni die deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament gewählt. Gleichzeitig finden in Thüringen auch noch Kommunalwahlen statt. Am 30. August steht die mit Spannung erwartete Landtagswahl an. Dabei wollen die thüringischen Christdemokraten ihre absolute Mehrheit verteidigen.
Auf dem Parteitag im November 2008 in Heiligenstadt war Althaus mit 100 Prozent als CDU-Landeschef bestätigt und per Akklamation erneut zum Spitzenkandidaten bestimmt worden. Althaus werde zurückkehren, sobald ihm das gesundheitlich möglich sei. "Die Ärzte haben jetzt das Sagen und nicht die Politiker", sagte Senebald.
Die thüringische CDU ist angesichts des Skiunfalls des Ministerpräsidenten nach Ansicht von Experten in ihren Handlungsmöglichkeiten für die kommenden Wahlkämpfe gelähmt. Derzeit könne niemand sagen, wann ihr Spitzenkandidat zurückkomme oder ob er überhaupt die politische Arbeit wieder aufnehmen könne, sagte der Erfurter Politologe Dietmar Herz. Zugleich aber verbiete es sich allein schon aus menschlichem Anstand, Alternativen aufzubauen und Namen für einen "Plan B" in die Öffentlichkeit zu tragen. Und so sei die Thüringer CDU durch eine tragische Verstrickung von Umständen in eine Situation geraten, in der sie keine Entscheidung treffen könne.
"Während sich der äußere Druck, Optionen und Möglichkeiten für eine Zukunft zu benennen, von Woche zu Woche verstärkt, bleibt es ihr nur übrig, abzuwarten und zu hoffen - die denkbar schlechtesten Voraussetzungen für politisches Handeln", sagte Herz. Eine vergleichbare Situation habe es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben.
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