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Gegen den Richter Michael R. wird im Zusammenhang mit Kinderpornos ermittelt. R. war bereits am Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht tätig und hatte sich für den Präsidentenposten am Mainzer Sozialgericht beworben. Dieser Karriereschritt ist nun hinfällig.
Ermittler der Staatsanwaltschaft Mainz werten derzeit Datenträger aus© Norbert Millauer/DDP
Gegen den Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichts wird im Zusammenhang mit Kinderpornos ermittelt. Auf einem Computer in Mainz, auf den Michael R. Zugriff hatte, seien entsprechende Dateien gefunden worden, wie die zuständige Staatsanwaltschaft in Mainz erklärte. "Es besteht die Möglichkeit, dass er auf diesem Rechner in irgendeiner Form mit Kinderpornografie befasst gewesen ist", sagte der leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach.
Das Personalamt des Hamburger Senats will möglichst schnell die Vorwürfe gegen den hohen Richter prüfen. "Das wird hier mit Hochdruck verfolgt", sagte die Sprecherin der Hamburger Justizbehörde Kathrin Sachse. Die Justizbehörde habe ein Disziplinarverfahren gegen den Richter eingeleitet. Das Personalamt könnte beim Richterdienstgericht die vorläufige Enthebung des Richters aus dem Dienst beantragen. Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) habe selbst keine Handhabe, den Richter aus dem Amt zu nehmen, betonte Sachse.
Die Leitung des Verfahrens liegt bei der Staatsanwaltschaft in Mainz, wo der Richter vor seinem Wechsel nach Hamburg gewohnt hatte. Die Ermittler werten derzeit Datenträger aus. In Hamburg seien das Büro und die Wohnung des 54-Jährigen durchsucht worden. Wie die Ermittler auf seine Spur gekommen seien, wollte Puderbach nicht sagen.
Die Justizbehörde in Hamburg hatte nach eigenen Angaben vor wenigen Tagen von den Ermittlungen erfahren. Der Gerichtspräsident sei zu einer Stellungnahme aufgefordert, aber zunächst noch nicht vom Dienst suspendiert worden, sagte Sachse. R. war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Nach Angaben des Sprechers des Sozialgerichts hat für die restliche Woche Urlaub.
In einer ersten Einlassung soll sich R. nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" als vollkommen unschuldig bezeichnet haben. R. ist bereits seit 1982 in unterschiedlichen Funktionen im Justizdienst tätig. Unter anderem arbeitete er am Sozialgericht und am Landessozialgericht in Mainz sowie am Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht.
1997 wurde er Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Anfang 2003 ernannte ihn der damalige Justizsenator Roger Kusch zum Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichts, dem rund zehn Berufs- und fast 120 ehrenamtliche Richter unterstellt sind. Das Gericht entscheidet als oberste Instanz unter anderem über Ansprüche gegen gesetzliche Krankenkassen oder Leistungen der Bundesagentur für Arbeit.
Ein weiterer Karriereschritt scheint zunächst hinfällig zu sein: R. stand auf der Vorschlagsliste für die Besetzung des Präsidentenpostens am Mainzer Landessozialgericht, wie die Sprecherin des rheinland-pfälzischen Justizministeriums auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP bestätigte. Der Richter habe aber wenige Tage vor der für vergangene Woche geplanten Sitzung des Richterwahlausschusses seine Bewerbung aus persönlichen Gründen zurückgezogen. Der Posten muss der Sprecherin zufolge nun neu ausgeschrieben werden.
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