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Das Landgericht Mühlhausen hat NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise wegen Volksverhetzung in zweiter Instanz verurteilt. Der 38-Jährige hat sechs Monate auf Bewährung bekommen. Außerdem muss er 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.
Ein Anhänger der rechtsextremen Partei© Fabrizio Bensch/Reuters
Das NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise ist wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Mühlhausen sah es in seinem Urteil als erwiesen an, dass der 37-Jährige in Thailand 5000 CD mit volksverhetzendem Inhalt produzieren ließ, um sie anschließend in Deutschland zu vertreiben.
In erster Instanz war Heise vom Amtsgericht Heiligenstadt noch freigesprochen worden. Der NPD-Funktionär hatte behauptet, die Tonträger seien nicht für den deutschen Markt bestimmt gewesen. Heise sitzt im Bundes- und im Thüringer Landesvorstand der rechtsextremen Partei.
"Wo sonst als in Deutschland sollten die CD vertrieben werden", sagte der Vorsitzende Richter Michael Krämer in seiner Urteilsbegründung. Die Tonträger mit Liedtexten, die vor allem Berliner Türken diskriminierten, und die Aufmachung der CD seien eindeutige Indizien für die Absichten des Angeklagten.
Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert, weil die Ware von einem Auftraggeber aus Schweden bestellt worden sei. Das Bundeskriminalamt hatte die Silberscheiben mit Zielort Schweden im März 2003 bei einer Zwischenlandung auf dem Frankfurter Flughafen beschlagnahmt.
Als Bewährungsauflage muss Heise 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Vor dem Landgericht Göttingen läuft derzeit ein weiteres Berufungsverfahren, in dem es um ähnliche Vorwürfe geht.
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