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Faustkämpfer in Uniform

Eine gefesselte Münchnerin wird von einem Polizisten ins Gesicht geschlagen. War es Notwehr oder ein brutaler Angriff? Es ist nicht der erste derartige Vorfall in Bayern.

Von Malte Arnsperger, München

  Teresa Z. nach ihrem Aufenthalt auf einer Münchener Polizeiwache.

Teresa Z. nach ihrem Aufenthalt auf einer Münchener Polizeiwache.

  • Malte Arnsperger

Ein Auge ist blutunterlaufen und komplett zugeschwollen, die Nase rot und dick, überall im Gesicht klebt Blut, der Hals ist von einer Halskrause umschlossen. Teresa Z. sieht aus, wie ein Boxer nach einem harten Kampf über zwölf Runden. Doch ihr zerbeultes Gesicht hat die 23-Jährige einem Münchner Polizeibeamten zu verdanken.

Der bayerischen Polizei, vielmehr der gesamten Justiz im Freistaat, eilt seit Jahren der Ruf voraus, hart und wenig zimperlich zu sein. Die CSU-Innenminister gehören stets zu den Hardlinern und den Vertretern von "law and order". Anwälte beklagen sich oft darüber, dass Mandanten in Bayern mit wesentlich empfindlicheren Strafen als anderswo in der Republik rechnen müssen. Diese Linie ist erfolgreich, wenn man als Maßstab die Kriminalitätsrate nimmt. Bayern kann sich immer als eines der sichersten Bundesländer bezeichnen und München als sicherste Großstadt. Es gibt aber auch eine Schattenseite: In den vergangenen Monaten gab es auffallend viele Einsätze, bei denen bayerische Beamte die Grenzen zur Gewalttätigkeit bewiesenermaßen oder zumindest mutmaßlich überschritten haben.

Gefesselt und verängstigt

Letzteres war der Fall bei Teresa Z. Es ist ein Sonntag vor rund drei Wochen. Die Studentin streitet sich mitten in München heftig mit ihrem Freund. Der droht ihr. Sie ruft aus Angst die Polizei. Die Beamten wollen die Sache auf der Wache klären, nehmen die Streithähne in getrennten Autos mit. Schon im Polizeiwagen gerät Teresa Z. mit den Beamten aneinander und wird deshalb gefesselt. Wenig später findet sie sich auf einer Pritsche in einer Zelle der Polizeiinspektion wieder. Dort werden ihr die Handschellen abgenommen.

Sofort habe die unter Drogen stehende Frau wieder angefangen, nach den Beamten zu treten und auch zu spucken, heißt es von der Polizei. Das bestreitet Teresa Z. nicht. "Sie war völlig aufgebracht, weil sie ja ursprünglich nur die Situation mit ihrem Freund deeskalieren wollte", sagte ihr Anwalt Franz Erlmeier stern.de. "Sie hat in der Situation einfach Angst bekommen und wollte frei sein. Aber sie hatte keine Drogen genommen."

"Wie sollte sie in dieser Situation mit dem Kopf zuschlagen?"

Die Polizisten legen ihr jedenfalls wieder Handschellen an. Und dann passiert es: Ein Beamter, umringt von weiteren Kollegen, schlägt Teresa Z. mitten ins Gesicht. Einmal, sagt der Mann. Zweimal, sagt Teresa Z. "Der Beamte hat es in dem Moment so empfunden, dass sie ihren Kopf hebt, um damit nach ihm zu stoßen. Um sich davor zu schützen, versetzte er ihr einen Faustschlag gegen den Kopf", sagt Polizeisprecher Reinhold Bergmann. Verteidiger Erlmeier hält dagegen. "Ihre Hände waren auf dem Rücken gefesselt, sie lag auf der Pritsche. Wie sollte sie in dieser Situation mit dem Kopf zuschlagen? Und außerdem hätte der Beamte doch nur einen Schritt zurückgehen müssen."

Während Teresa Z. ihre gebrochene Nase und Augenhöhlenbogen auskuriert, läuft gegen sie ein Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Körperverletzung. Zwar sind gegen den Beamten ebenfalls Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet worden. Und Polizeisprecher Bergmann betont: "Dass auch ein Polizeibeamter sich Gewalteinwirkungen Dritter erwehren darf, ist unbestritten, hier gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Und ob der betreffende Beamte angemessen reagiert hat, wird nun genau untersucht."

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Die Polizei ist in der Defensive, denn es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.

SPD fordert Konsequenzen

Trotzdem ist die Münchner Polizei in der Defensive. Sie muss sich heftiger Kritik erwehren. So sagt Anwalt Erlmeier: "Es ist ein extremer Fall, bei dem ein Polizist völlig überreagiert hat und eine harmlose Situation schnell und brutal eskaliert ist." Auch Alexander Bosch von Amnesty International sieht Grenzen überschritten. "Es gibt sicher auch andere Mittel, um eine Person von sich wegzuhalten, man muss nicht gleich zuschlagen." Und Florian Ritter von der bayerischen SPD-Landtagsfraktion fordert Aufklärung: "Es gab zuletzt eine ganze Reihe von Vorfällen. Wir möchten gerne wissen, welche Konsequenzen das Innenministerium daraus zieht."

Der SPD-Politiker spricht damit an, was wohl einige Menschen in Bayern denken: Ein Polizist prügelt auf einen Zivilisten ein? Ein zunächst harmloser Einsatz gerät völlig aus dem Ruder? War da nicht was? Da war was. Erst vor einigen Monaten wurde der ehemalige Polizeichef von Rosenheim verurteilt, weil er einen 15-jährigen Jungen auf der Wache grundlos zusammengeschlagen hat. Ebenfalls in Rosenheim waren 2010 eine Familie bei einer Hausdurchsuchung von Polizisten verprügelt worden. Und in Passau haben Beamte einen Mann 2011 bei einer schlichten Verkehrskontrolle vom Fahrrad gerissen und verletzt. Auch in München wurden in den vergangenen Monaten einige - wenn auch weniger dramatische - Fälle bekannt, bei denen Polizisten ziemlich kompromisslos, wenn nicht gar unnötig hart agiert haben.

Sind Bayerns Polizisten verkappte Rambos in Uniform?

Amnesty-Mann Bosch bemerkt eine Häufung von Fällen im Freistaat. "Bayern sticht für uns in letzter Zeit schon heraus, was dieses Thema angeht. Wir bekommen von dort immer mehr Meldungen von Betroffenen. Dies kann aber auch dran liegen, dass Medien und Öffentlichkeit dort sensibler geworden sind." Boschs These wirft zwei Fragen auf. Erstens: Sind Bayerns Polizisten wirklich verkappte Rambos in Uniform? "Völlig ausgeschlossen", sagt Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. "Es gibt keine unterschiedlichen Einsatzphilosophien in den Bundesländern, und die bayerische Polizei ist bekannt für ihre Weltoffenheit und Gelassenheit." Und Münchens Polizeisprecher Bergmann sagt: "Ich bezweifle, dass die Münchner Polizei für besondere Härte bekannt ist. Aber es ist eines ihrer Kennzeichen, sehr konsequent zu sein."

Die aktuellste Statistik zu Anzeigen gegen Polizisten aus dem Jahr 2010 ist nicht eindeutig: Demnach liegt Bayern zwar auf Platz drei der Anzeigen gegen Polizisten, allerdings mit großem Abstand hinter Spitzenreiter Nordrhein-Westfalen und noch hinter Berlin. Aber gerade die Bundeshauptstadt hat nach Ansicht von Amnesty International aus diesem wenig vorteilhaften Spitzenplatz gelernt. "In Berlin hat sich etwas verändert", sagt Alexander Bosch. "Die Polizei tritt in jüngster Vergangenheit defensiver und bürgernäher auf. Es gab einen Dialog zwischen Politik und Polizei, geholfen hat dabei der große öffentliche Druck durch Medien und Öffentlichkeit."

Polizei verspricht, nichts unter den Tisch zu kehren

Daran knüpft die zweite Frage: Sind die Empörung von Öffentlichkeit und Medien nötig, damit es bei der Polizei interne Reformen gibt? Es scheint zumindest so, denn transparent und offen sind die Gesetzeshüter mit manchen Vorfällen nicht umgegangen. So erfuhren die internen Ermittler der Polizei offenbar erst nach fünf Tagen durch eine Anzeige des Opfers von den Schlägen gegen Teresa Z. Und erst mehr als zwei Wochen nach diesem 20. Januar und erst nachdem die Lokalpresse über den Fall berichtet hatte, äußerte sich die Polizei offiziell. Ganz ähnlich lief es bei den Prügeln des Rosenheimer Polizeichefs. Die Münchner Polizei betont zwar, "es wird nichts unter den Tisch gekehrt", ein schaler Beigeschmack bleibt aber bis zum Ende des Verfahrens.

Und selbst die polizeiinternen Ermittlungen sind nicht unumstritten. Es gibt zwar in Bayern zwei Sondereinheiten, die räumlich und strukturell vom Rest der Behörde getrennt agieren. Wissenschaftler und Amnesty fordern aber schon seit langem unabhängige Strukturen für die Aufklärung dieser Fälle. Zudem seien die Strukturen in Bayern noch schlechter als in manchen anderen Bundesländern, wo bei derartigen Fällen grundsätzlich das Landeskriminalamt ermittle. Aufschlussreich ist dabei die Statistik, wonach fast keines der Verfahren gegen Polizisten vor Gericht landet. Oft wird hingegen nur den Zivilisten der Prozess gemacht, wie in dem Rosenheimer Fall aus 2010 oder der Fahrrad-Attacke in Passau. Und was passiert, wenn aus Polizisten dann doch mal Angeklagte werden, zeigt der Prozess gegen den Rosenheimer Polizeichef. Dort wollte sich keiner seiner Kollegen mehr an Details des Geschehens auf der Wache erinnern. Der Richter kommentierte dies mit den Worten: "Hält die Polizei mal wieder zusammen?"

"Es wird immer zu Grenzüberschreitungen kommen"

Natürlich ist ein gewisser Zusammenhalt unter Polizisten einerseits sinnvoll, schließlich müssen sie sich gegenseitig bei schwierigen und gefährlichen Einsätzen unterstützen, bei denen sie immer öfter selber zu Opfern von tätlichen Angriffen werden. Andererseits plädiert der Berliner Strafrechtler Tobias Singelnstein dafür, den Fokus auf die Kultur innerhalb der Polizei zu legen. "Das ist ein strukturelles Problem", sagt Singelnstein der "Süddeutschen Zeitung". "Die Polizei darf in gewissen Situationen Gewalt anwenden. Und natürlich kommt es da zu Grenzüberschreitungen. Die Frage ist allerdings, wie man damit umgeht - ob das gedeckt und unter den Teppich gekehrt wird oder ob solche Fehler thematisiert und aufgearbeitet werden." Die Vermittlung von Grund- und Menschenrechten sei zwar Bestandteil der Polizeiausbildung. Aber Singelnstein meint: "Das Problem ist eher, dass nach der Ausbildung im Alltag die Regeln der Praxis gelten, die eine solche Ausbildung schnell überlagern können. Wenn dann sogar Vorgesetzte rechtswidrig Gewalt anwenden, bleibt das natürlich nicht ohne Folgen für die lokale Polizeikultur."

Wie die Polizeikultur in München und Bayern tatsächlich ist, werden die Ermittlungen im Fall Teresa Z. zeigen. Noch gilt die Unschuldsvermutung für beide, die Frau und den Polizisten.

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