Startseite

Rentnerin vom Verdacht der Internetpiraterie entlastet

Eine pflegebedürftige Rentnerin soll einen Hooligan-Film illegal ins Netz gestellt haben und wird zunächst verurteilt. Doch sie hat weder einen PC, noch Wlan.

Von Simon Heinrich

  Nahezu alles kann im Internet heruntergeladen werden, häufig ist es jedoch illegal. Wie dieser Rechtsbruch nachzuweisen ist, darüber haben die Gerichte unterschiedliche Auffassungen.

Nahezu alles kann im Internet heruntergeladen werden, häufig ist es jedoch illegal. Wie dieser Rechtsbruch nachzuweisen ist, darüber haben die Gerichte unterschiedliche Auffassungen.

  • Simon Heinrich

Dass jemand eine Rechnung stellt, egal ob man das Produkt genutzt hat oder nicht, kennt man eigentlich nur von der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Sie fordert stellvertretend für die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender von jedem Gebühren - egal ob man einschaltet oder nicht. Außerhalb der Welt der Rundfunkbeiträge ist ein Anspruch aus Generalverdacht bisher eher untypisch. Doch eine Seniorin aus Bayern wurde genau aus einem solchen Grund im November des vergangenen Jahres von einem Münchner Amtsgericht zur Zahlung von rund 650 Euro Abmahnkosten verurteilt.

Der Vorwurf

: Sie soll ein Hooligan-Video illegal auf der Internet-Plattform "eDonkey2000" ins Netz gestellt haben.

Ihre Verteidigung

: Sie ist weder im Besitz eines Computers, noch hat sie einen Wlan-Router oder eine irgendwie anders geartete Möglichkeit, auf das Internet zuzugreifen.

Die Urteilsbegründung

: Der Film sei von ihrer IP-Adresse ins Internet gestellt worden. Keinen PC zu besitzen und nicht mit dem Internet verbunden zu sein, reiche nicht aus, um den Tatverdacht zu entkräften. Ihre IP-Adresse sei verwendet worden und somit sei sie haftbar zu machen. Der Vertreiber des Films habe daher einen Anspruch auf die Zahlung der Abmahngebühr von 650 Euro.

Nutzung muss vom Kläger bewiesen werden

Die pflegebedürftige Rentnerin wollte sich mit diesem Urteil jedoch nicht abfinden und ging in Berufung - und bekam Recht. Das zuständige Landgericht München I sah die Ausführungen der Frau als eine schlüssige Erklärung dafür an, dass sie den Film nicht ins Internet gestellt haben könne. Der Filmvertrieb habe auch nie versucht, den Umstand zu beweisen, sondern sich allein auf die verwendete IP-Adresse gestützt. Jede Partei müsse aber seinen Anspruch beweisen. Dem sei der Kläger nicht nachgekommen. Das Urteil des Amtsgerichts wurde vom Landgericht somit aufgehoben.

Diesmal war der Filmvertrieb nicht mit dem Urteil einverstanden und legte Revision beim Bundesgerichtshof ein. Wie der Anwalt der Seniorin, Christian Solmecke, jedoch jetzt mitteilte, wurde die Revision wieder zurückgezogen. Er hofft nun, dass sich aus dem skurrilen Fall der Rentnerin ein anderes Bewusstsein der Richter entwickelt und die Störerhaftung weniger strikt ausgelegt wird. Die Schuld muss bewiesen werden. Die Unschuld ist vom Beklagten nicht zu beweisen, sondern von ihr muss bis zu entgegenstehenden Beweisen ausgegangen werden. Denn es sei schwer zu beweisen, etwas nicht getan zu haben, meint Christian Solmecke.

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Was tun gegen ständige Lärmbelästigung in der Straße durch Lokal
Hallo, was kann man dagegen unternehmen wenn jedes Wochenende eine große Afterwork Studenten Party in dem Tanzlokal nebenan stattfindet. Es findet jedes mal eine massive Ruhestörung vor. Es geht meistens von 23:00 bis 03:00 Morgens. Unsere Lebensqualität ist momentan arg eingeschränkt. Wir wussten schon als wir hierher gezogen sind das es ab und zu etwas lauter sein kann. Aber das es jetzt solche extremen Ausmaße nimmt konnten wir nicht ahnen. Bei der Polizei ist dieses Party/Lokal wegen Ruhestörung bekannt. Nur leider unternimmt niemand etwas dagegen. Wir wohnen jetzt 5 Jahre in der Wohnung neben dem Lokal. Aber wir sind jetzt am überlegen deshalb nächstes Jahr wenn es finanziell möglich ist umzuziehen. Was kann man solange tun? Fenster im Sommer geschlossen halten ist unzumutbar. Beschweren beim Lokal Besitzer sowie bei der örtlichen Stadt die sowas genehmigt bringt auch nichts. Wenn es heißt war um wir dort hin gezogen sind, leider ist Heilbronn momentan eine reine Studentenstadt , das heißt als wir hierher gezogen sind waren damals nicht viele für uns preiswerte Wohnungen verfügbar, außerdem wurden damals schon sehr viele Wohnung nur an Studenten vermietet. Das heißt , uns ist nichts anderes übrig geblieben die günstigste Wohnung zu nehmen. Wie oben beschrieben hatten wir kein Problem damit das ab und an eine Veranstaltung stattfindet. Nur , es findet jetzt jedes Wochenende etwas sehr lautstarkes statt.
Ionisiertes Wasser oder Osmosewasser ?
Klar
Liebe Sternchen Community. Vor kurzem war ich bei einem Arzt und er hatte Azidose bzw. eine latente Übersäuerung festgestellt. Daraufhin habe ich viel recherchiert und einige Bücher gelesen. Erst bin ich auf die basische Ernährung gestoßen, die sehr effektiv sein soll, allerdings auch schwierig immer im Alltag zu praktizieren ist. Dann habe ich zufällig einen guten Bericht über ionisiertes Wasser bzw. basisches Wasser gefunden und mir auch ein Buch gekauft, "trink dich basisch" und "jungbrunnenwasser" da wird sehr positiv davon gesprochen. Insbesondere soll es auch das stärkste Antioxidanz sein mit Wasserstoff. Außerdem soll es den Körper basischer und Wiederstandsfähiger machen. Darmmileu und Blutmileu werden günstig beinflusst, heißt es. Sogar Haarausfall soll verhindert werden, weil die Hauptursache davon ist wohl Mineralienmangel, wegen Übersäuerung (pH Wert im Blut und Körper), weniger wegen der Genetik. Und noch einige weitere Vorteile hat es wohl, wie Obst und Gemüse wieder zu erfrischen. Und der Kaffee und Tee schmeckt wohl besser. Und noch einiges mehr.. Stimmt das? Allerdings habe ich "ionisiertes Wasser" gegoogled und bin auf einige Berichte gestoßen, die negativ davon sprechen. Meistens scheinen es Umkehrosmose Wasser Verkäufer zu sein, die so schlecht davon schreiben. Ich habe mal gehört Umkehrosmosewasser ist schädlich, weil es die Osteoporose verstärkt. Einige nennen es auch Osteoporosewasser, weil es wie destilliertes Wasser keine Mineralien mehr hat und deshalb Mineralien aus dem Körper zieht. Also ist es bestimmt nicht gut Osmosewasser zu trinken. Ich würde gerne mal ionisiertes Wasser probieren. Naja, aber hat jetzt jemand echte Erfahrung damit gemacht? Hat wer so einen "Wasserionisierer" zu Hause? Welches Wasser trinkt Ihr? Würde mich interessieren, weil die schon recht teuer sind. Aber vielleicht kaufe ich mir einen mit Ratenzahlung, wenn ich mir sicher bin. Im Moment braucht es etwas Aufklärung... Bitte nur seriöse Kommentare. Liebe Grüße KLAR

Partner-Tools