Verdacht auf Kinderpornografie: SPD-Politiker Tauss beteuert seine Unschuld

Schlimmer Verdacht: Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird wegen Kinderpornografie ermittelt© Norbert Försterling/DPA

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat gegen den baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es gebe einen "Anfangsverdacht", dass "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte", sagte ein Sprecher der Anklagebehörde am Donnerstag. Nachdem sich bei ersten Ermittlungen der Tatverdacht erhärtet habe, sei ein Durchsuchungsbeschluss des örtlichen Amtsgericht vollzogen worden, hieß es in einer Erklärung. Gegen Tauss wird laut einem Medienbericht wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelt.

Bei den Durchsuchungen gab es mittlerweile auch Beschlagnahmungen. "Wir sind in Berlin fündig geworden", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Donnerstagabend der dpa. Es sei "einschlägiges Material" gefunden worden. Dies bedeute aber nicht, dass Tauss damit überführt sei. Der der Medien- und Internetexperte habe das Material mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

Vielleicht eine Revanchehandlung?

Tauss kann den Verdacht der Kinderpornografie "nicht nachvollziehen". "Ich bin unschuldig", erklärte er im SWR-Fernsehen. Dem Fernsehsender N24 sagte er: "Ich bin sicher, wir werden die Vorwürfe klären." Der 55-Jährige ist medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und beschäftigt sich nach eigenen Angaben "seit Jahren mit dieser Szene". Möglicherweise handele es sich hier um eine "Revanchehandlung".

Gegen Tauss waren bereits vor zwei Jahren aufgrund einer anonymen Anzeige Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung laut geworden. Beschuldigungen, er habe Honorare aus Vorträgen nicht ordnungsgemäß versteuert, hatten sich jedoch nicht erhärtet. Der SPD-Politiker hatte damals selbst Anzeige wegen falscher Verdächtigung erstattet.

Immunität des SPD-Politikers aufgehoben

Betroffen von den Durchsuchungen waren das Bundestagsbüro in Berlin und das Karlsruher Wahlkreisbüro des 55-Jährigen. Zuvor war die Immunität des SPD-Politikers am Donnerstagmittag aufgehoben worden. Dem Vernehmen nach hatte sich der Immunitätsausschuss des Bundestages einstimmig dafür ausgesprochen. Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe hatte Ende Februar dazu einen gerichtlichen Antrag gestellt.

Laut "Spiegel Online" kam der Fall durch einen Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven in Bewegung. Bei einem Mann, dem die Verbreitung von Kinderpornografie zur Last gelegt werde, seien zwei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten. Insgesamt sollen danach 23 Kontakte vermerkt gewesen sein, unter anderem per SMS und MMS. In mindestens einem Fall habe Tauss auch eine DVD von dem Norddeutschen erhalten. Das vorgelegte Material habe den Immunitätsausschuss überzeugt.

Vogt: "Kaum vorstellbar"

Die Vorsitzende von Tauss' Landesverband Südwest-SPD, Ute Vogt, sagte: "Für uns ist klar: Das muss jetzt aufgeklärt werden. Bis dahin gilt aber die Unschuldsvermutung." Sie fügte hinzu: "Persönlich ist es für mich nicht vorstellbar."

Der wortgewaltige Tauss ist der Generalsekretär der baden-württembergischen SPD. Der gelernte Lebensversicherungskaufmann wurde am 5. Juli 1953 geboren. Früh engagierte er sich in der Gewerkschaft. Tauss trat 1971 in die SPD ein. Nach seiner Ausbildung arbeitete Tauss in verschiedenen Funktionen für die Gewerkschaft. Ab 1986 war er bei der IG Metall im badischen Bruchsal tätig. Später war er dann Pressesprecher der Gewerkschaft in Baden-Württemberg, bevor er 1994 zum ersten Mal in den Bundestag einzog. Seit November 2000 ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Fraktion.