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T-Shirt-Gag auf Facebook wird Richter zum Verhängnis

Weil ein Rostocker Richter auf Facebook Späßchen auf Kosten seiner Angeklagten machte, hat nun der Bundesgerichtshof eines seiner Urteile aufgehoben. Eine T-Shirt-Aufschrift ruinierte die Reputation des richterlichen Spaßvogels.

Rostock: So präsentierte sich der Richter auf Facebook

So präsentierte sich der Rostocker Richter auf Facebook. Das Bild wurde inzwischen gelöscht. Doch der "Süddeutschen Zeitung" gelang es, noch einen Screenshot zu machen.

Mit einem Bierglas in der Hand sitzt er auf einer Terrasse und trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift: "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA". So präsentierte sich ein Rostocker Landrichter auf einem Foto, das er auf Facebook veröffentlichte. JVA ist das Kürzel für die Justizvollzugsanstalt. Dazu schrieb der Richter den süffisanten Kommentar: "Das ist mein 'Wenn du raus kommst, bin ich in Rente'-Blick." Doch ein lustig gemeinter Facebook-Eintrag ist nicht immer Privatsache.

Das Posting des Richters führte nun zur Aufhebung eines seiner Urteile durch den Bundesgerichtshof. Das geht aus dem am Dienstag bekannt gewordenen Beschluss hervor (Az: 3 StR 482/15).

Im April 2015 hatte das Landgericht Rostock zwei Männer unter anderem wegen erpresserischen Menschenraubs zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Einer der Angeklagten bekam acht Jahre, der andere fünf Jahre und zehn Monate. Doch während des Verfahrens entdeckte der Anwalt eines Angeklagten das Foto des Vorsitzenden Richters auf dessen Facebook-Seite und stellte einen Befangenheitsantrag.

"Spaß an der Verhängung hoher Strafen"

Das Landgericht lehnte den Antrag zunächst ab. Die Begründung: Der Internetauftritt des Richters betreffe ausschließlich dessen persönlichen Lebensbereich und sei offensichtlich humoristisch geprägt. Die beiden Männer legten jedoch Revision ein und bekamen in Karlsruhe Recht. Das Gepose des Richters sei "mit der gebotenen Haltung der Unvoreingenommenheit eines im Bereich des Strafrechts tätigen Richters nicht zu vereinbaren", urteilte der BGH.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter dokumentiert der Inhalt der öffentlich zugänglichen Facebook-Seite eine Haltung des Richters, die Anlass zur Sorge gebe, dass er seine Strafverfahren nicht objektiv beurteile, sondern Spaß an der Verhängung hoher Strafen habe und sich über Angeklagte lustig mache. Dessen Facebook-Auftritt sei "mit der gebotenen Haltung der Unvoreingenommenheit eines im Bereich des Strafrechts tätigen Richters nicht zu vereinbaren", so die Einschätzung des BHG. Das Strafverfahren muss nun erneut von einem anderen Landgericht aufgerollt werden.

ivi
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