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Der High Court in London hat entschieden: Wikileaks-Gründer Julian Assange darf nach Schweden ausgeliefert werden. Dort werden ihm Sexualstraftaten vorgeworfen. Assange kann in Berufung gehen.
Wikileaks-Gründer Julian Assange erreicht den High Court in London - ohne ein Wort an die Presse betritt er das Gericht© Andrew Winning /Reuters
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das hat der Londoner High Court am Mittwoch in zweiter Instanz entschieden.
Das Gericht verwarf damit eine Berufung von Assange. Dem 40 Jahre alten Australier werden in dem skandinavischen Land Sexualstraftaten vorgeworfen. Er soll im August 2010 Sex mit zwei Frauen gehabt haben. Ohne die Einwilligung der Frauen soll der Geschlechtsverkehr ungeschützt gewesen sein. Das kann in Schweden als Vergewaltigung gewertet werden.
Assange hat eine weitere Berufungsmöglichkeit zum Supreme Court. Sollte er diese nicht wahrnehmen, könnte er binnen 14 Tagen nach Schweden geflogen werden. Bis zur Entscheidung, ob Assange in Berufung geht und ob der Supreme Court diese annimmt, bleibt der Hausarrest bestehen. Er lebt seit elf Monaten auf Ellingham Hall in Norfolk und ist dort Gast von Vaughan Smith, dem Gründer des Frontline Clubs. Assange trägt eine Fußfessel, muss sich täglich bei der Polizei melden und um 22 Uhr Zuhause sein.
Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks argumentiert, es gebe bisher keine Anklage gegen ihn in Schweden. Der EU-weite Haftbefehl zu seiner Auslieferung sei nur erwirkt worden, um ihn zu einer Befragung nach Schweden zu holen. Dies sei nicht rechtens.
Außerdem hatte Assange wiederholt geltend gemacht, er fürchte eine Auslieferung von Schweden in die USA. Dort seien weder Folter noch Todesstrafe ausgeschlossen. Seine Plattform Wikileaks hatte Tausende vertrauliche Unterlagen unter anderem aus US-Botschaften an die Öffentlichkeit gebracht. Die letzte große Veröffentlichung fand im November 2010 statt. 250.000 Depeschen aus US-Botschaften wurden in Zusammenarbeit mit Medienpartnern veröffentlicht. Gleichzeitig wird Assange in London festgenommen – auf Grund des internationalen Haftbefehls aus Schweden. Zwei Monate sitzt er in Untersuchungshaft, dann kommt er auf Kaution und unter strengen Auflagen frei.
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