Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
(24. Januar 2005, 19:45)
NPD-Verbot wird geprüft

Der Eklat im Sächsischen Landtag hat die Debatte um ein Verbot der rechtsextremen NPD neu entfacht. Bundeskanzler Gerhard Schröder will alle Möglichkeiten für ein Verbot untersuchen lassen. mehr...

Ukraine
Ukraine
(24. Januar 2005, 19:18)
Timoschenko soll ukrainische Ministerpräsidentin werden

Der neue ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat seine Weggefährtin Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin berufen. Dies könnte die gerade geglätteten Wogen mit Russland wieder in Wallung bringen. mehr...

Nebeneinkünfte
Nebeneinkünfte
(24. Januar 2005, 18:56)
FDP-Abgeordnete Flach gibt Posten auf

Wegen der Dauerkritik an ihren Nebeneinkünften von Siemens hat die FDP-Abgeordnete Ulrike Flach ihre Posten in Fraktion und Partei niedergelegt. Seit Jahrzehnten war sie für Siemens als Übersetzerin tätig gewesen. mehr...

Pharma-Gipfel
Pharma-Gipfel
(24. Januar 2005, 16:38)
Lobbying im Kanzleramt

Die Pharmabranche wünscht sich von Bundeskanzler Schröder bei neuen, patentgeschützen Arzneien eine freie Preisgestaltung. Doch nicht nur die Krankenkassen warnen vor einem Einlenken Schröders: Steigende Pillenpreise würden die Beitragssätze explodieren lassen. spi mit Agenturen mehr...

Geheimer US-Geheimdienst
Geheimer US-Geheimdienst
(24. Januar 2005, 16:27)
"Berüchtigte Gestalten" als Spione

Der Bericht über die heimliche Gründung eines neuen US-Geheimdienstes durch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wurde umgehend dementiert - geholfen hat es nicht. Zwei amerikanische Zeitungen haben nun weitere Details veröffentlicht. DPA mehr...

Streit um Visa-Vergabe
Streit um Visa-Vergabe
(24. Januar 2005, 15:51)
Volmer-Erlass trägt Fischers Unterschrift

Joschka Fischer habe durch seine Zustimmung zum Volmer-Erlass den Weg für Schleuserbanden bereitet - so der Vorwurf der CDU. Auch das Auswärtige Amt bestätigte jetzt, dass Fischer den umstrittenen Erlass zumindest unterschrieben habe. AP/DPA/Reuters mehr...

Irak
Irak
(24. Januar 2005, 12:26)
Polizisten verweigern Dienst am Wahltag

Mit einem "Krieg" will Terroristenführer al Sarkawi die Wahlen im Irak verhindern. Die Drohung zeigt Wirkung: Polizisten quittieren ihren Dienst, weil sie Wahlokale bewachen sollen. AP/DPA/Reuters mehr...

Studiengebühren
Studiengebühren
(24. Januar 2005, 11:16)
Gespanntes Warten vor Karlsruher Richterspruch

Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Studiengebühren herrscht in vielen Bundesländern gespanntes Warten. Lediglich vier Länder wollen tatsächlich Studiengebühren einführen. mehr...

Eklat im Landtag
Eklat im Landtag
(24. Januar 2005, 09:02)
Keine Konsequenzen für NPD-Parlamentarier

Die sächsischen NPD-Abgeordneten müssen sich nicht wegen Volksverhetzung verantworten, weil sie im Parlament vor der Justiz geschützt sind. Deswegen ist ein Verbot der Partei im Gespräch. AP/Reuters/DPA mehr...

Razzien
Razzien
(24. Januar 2005, 07:46)
Zwei mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder festgenommen

Die Polizei hat zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Al Kaida festgenommen. Die beiden Verdächtigen sind bei Razzien in Mainz und Bonn ins Netz gegangen. Laut Generalbundesanwalt Kay Nehm wollten sie offenbar Nuklearmaterial besorgen. Reuters mehr...

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