Mit seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister Hamburgs tritt Ole von Beust seine dritte Amtsperiode als Regierungschef an - erstmals in einem deutschen Bundesland in einer schwarz-grünen Koalition. Ist er bloß ein charmanter Wendehals - oder ein verdienstvoller Politiker? Von Tonio Postel mehr...
Wie erreicht man sie nur, die Jungwähler? 'Indem man für Praktikanten kämpft', dachte sich Arbeitsminister Olaf Scholz. Dabei heraus gekommen sind einige lauwarme Vorschläge, die kaum wirklich helfen. Schon gar nicht seinen eigenen Praktikanten: Die bekommen auch weiterhin kein Geld. Von Sebastian Christ mehr...
Um sich für die kommenden Wahlkampfgefechte schon mal außenpolitisch in Stellung zu bringen, schlägt die CDU jetzt einen "Nationalen Sicherheitsrat" vor. Angela Merkel will allerdings noch nicht in den Schützengraben. Sie meint, es gebe momentan drängendere Probleme. Von Hans Peter Schütz mehr...
Novum in Deutschland: Die erste schwarz-grüne Regierung ist im Amt. In Hamburg wurden der alte und neue Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sowie sein Senat mit deutlicher Mehrheit gewählt. Eine Stimme kam sogar aus der Opposition. DPA mehr...
Heiner Geißler, ehemals Generalsekretär der CDU, ist 78 Jahre alt, aber niemand soll ihn einen Rentner nennen. Er habe einen 16-Stunden-Arbeitstag, sagt Geißler nicht ohne Stolz zu stern.de. Eine seine Tätigkeiten ist eine politische Mission - in Sachen Rente. Von Lutz Kinkel mehr...
Machtübergabe im Kreml: Dimitri Medwedew ist neuer Präsident Russlands. Seinen Vorgänger Wladimir Putin hat er, wie verabredet, sofort als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. In einer ersten Rede verspricht das neue Staatsoberhaupt: Nicht alles wird anders, aber alles besser. AP mehr...
Barack Obama hat North Carolina satt gewonnen und Indiana knapp verloren. Nach den Regeln des politischen Geschäfts ist ihm die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten nicht mehr zu nehmen. Hillary Clinton muss schnell aufgeben - zum Wohl ihrer Partei und ihres eigenen Ansehens. Ein Kommentar von Florian Güßgen mehr...
SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier haben einen Medienbericht dementiert, nach dem die Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur bereits gefallen sei. Der NDR hatte zuvor unter Berufung auf Parteikreise berichtet, die Spitzenkandidatur laufe auf Steinmeier hinaus. DPA/Reuters mehr...
Bei den Kommunalwahlen haben die Briten Gordon Browns Labor-Partei abgewatscht, der spröde Premier strauchelt. Ein in London heiß gehandelter, wenn auch bislang klug-zurückhaltend auftretetender Nachfolgekandidat ist Außenminister David Miliband. mehr...
Der Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei 2003 verstieß gegen die Verfassung. Die damalige Bundesregierung verletzte die Rechte der Abgeordneten, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht. AP/DPA/Reuters mehr...
Die Pläne der Bundesregierung, die Abgeordneten-Bezüge zu erhöhen, lassen den Ruf nach einer unabhängigen Diätenkommission lauter werden, die beim Bundespräsidenten liegt. CSU-Chef Erwin Huber verteidigte hingegen die Anhebung. DPA mehr...
Wenn es nach dem Willen der SPD-Linken geht, könnten Reiche wieder stärker besteuert werden. Gerade geringer Verdienende sollen damit entlastet werden. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sieht eine mögliche Entlastung allerdings eher in Neuerungen bei den Sozialabgaben. DPA mehr...
Auf Reisen fühlen sich die meisten Bundesbürger mit dem Auto am sichersten. Das erklärten in einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern 42 Prozent der Bürger. Ein knappes Viertel (24 Prozent) sagt, sie würden sich in der Bahn am sichersten fühlen. 16 Prozent haben im Flugzeug am wenigsten Angst. mehr...
Obwohl die Große Koalition sich gerne öffentlich streitet, wird ihre Arbeit von den Bürgern positiver bewertet als noch vor zwei Jahren. Dennoch lassen die absoluten Werte zu wünschen übrig. mehr...
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