Linke
Linke
(22. Januar 2010, 19:53)
Lafontaine legt sein Bundestagsmandat nieder

Zieht sich Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik zurück? Am Samstag will der Chef der Linken angeblich verkünden, ob er im Mai erneut für den Parteivorsitz kandidieren wird. Zumindest sein Bundestagsmandat gibt Lafontaine offenbar in jedem Fall zurück. DPA mehr...

Nach Hartz-IV-Äußerungen
Nach Hartz-IV-Äußerungen
(22. Januar 2010, 18:38)
Koch erhält Bombenattrappe per Post

Aus Protest gegen seine umstrittenen Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger haben Unbekannte Hessens Ministerpräsident Roland Koch eine Bombenattrappe geschickt. In einem Begleitschreiben drohen die Absender mit einer "scharfen Bombe", sollte Koch seine Ausführungen wiederholen. DPA/AP mehr...

Abwasch der Woche
Abwasch der Woche
(22. Januar 2010, 18:28)
Ein Upgrade für Herrn Wulff, bitte!

Christian Wulff spart versehentlich bei seinen Urlaubsflügen. Die Liberalen sparen absichtlich bei der privaten Krankenversicherung. Zeit für den Abwasch. Von Jan Rosenkranz mehr...

Parteien im Internet
Parteien im Internet
(22. Januar 2010, 15:06)
Noch online, Herr Abgeordneter?

Mit großem Tamtam haben die Parteien den Internetwahlkampf geführt. Nun hängen ihre Digitalleichen rum. Die Piraten machen eifrig weiter - und fürchten sich etwas vor zu viel Interaktion. Eine Bilanz. Von Lutz Happel mehr...

Nachzählung in Schleswig-Holstein
Nachzählung in Schleswig-Holstein
(22. Januar 2010, 14:43)
Schwarz-Gelbe Mehrheit in Kiel schmilzt

Da war es nur noch eine: Die Nachzählung in einem Wahlbezirk in Husum hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Kieler Landtag auf eine Stimme schmelzen lassen. Wie sich nun gezeigt hat, wurden der Linken bei der Landtagswahl deutlich zu wenig Stimmen zugesprochen. Dies geht nun zu Lasten der FDP. DPA/DAPD/dho mehr...

Staatsschulden
Staatsschulden
(22. Januar 2010, 13:27)
Schäuble will schon früher sparen

Angesichts der Rekordneuverschuldung des Bundes kann es Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht erwarten, mit dem Sparen anzufangen. Wann immer sich im Haushalt Spielräume auftäten, würden diese schon in diesem Jahr genutzt, kündigte der Minister an. DAPD mehr...

Truppenaufstockung
Truppenaufstockung
(22. Januar 2010, 11:39)
Regierung droht Streit um Afghanistan

Das riecht nach Streit: Während der Außenminister zur Afghanistan-Konferenz nach London fährt, um dort über zivile Angebote zu sprechen, will sein Kollege aus dem Verteidigungsministerium offenbar mehr Soldaten an den Hindukusch schicken. DPA/ben mehr...

Sammlung von Fluggastdaten
Sammlung von Fluggastdaten
(22. Januar 2010, 06:54)
EU-Parlament droht mit Blockade von Antiterrorplan

Im Kampf gegen den Terror wollen die EU-Innenminister die Sammlung von Fluggastdaten zur Rasterfahndung möglichst schnell ausweiten. Doch die Pläne könnten scheitern. Einflussreiche Parlamentarier in Straßburg haben ihren Widerstand angekündigt. Reuters/DPA/AFP mehr...

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