Alliierte fliegen offenbar neue Angriffe

21. März 2011, 18:25 Uhr

Westliche Reporter berichten von Explosionen in Tripois. Offenbar fliegen die alliierten Streitkräfte neue Angriffe. In New York tagt derweil der UN-Sicherheitsrat. Die Lage im Liveticker.

+++21.23 Uhr: Misrata angeblich unter Kontrolle von Gaddafi-Truppen +++

Die westlibysche Stadt Misrata ist angeblich vollständig unter Kontrolle der Truppen Gaddafis. Das berichtet der Fernsehsender al-Arabiya.

+++ 20.59 Uhr: Bomben auf Sebha +++

Laut einem Sprecher der libyschen Regierung haben Flugzeuge der alliierten Streitkräfte die Gaddafi treue Stadt Sebha im Süden des Landes bombardiert.

+++ 20.49 Uhr: Sondesitzung des UN-Sicherheitsats +++

Wegen der Luftangriffe auf Libyen ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Montag zu einer Sondersitzung zusammengetreten. Der libysche Außenminister Mussa Kussa hatte das mächtigste Gremium der UN am Samstag "wegen einer äußeren Verschwörung" gegen die "große Republik Libyen" angerufen. Grundsätzlich hat jedes der 192 UN-Mitglieder das Recht, eine Sondersitzung des Sicherheitsrates zu beantragen. Es liegt an den 15 Ratsmitgliedern, darunter in diesem und im nächsten Jahr auch Deutschland, über den Antrag zu entscheiden. Den Vorsitz hat in diesem Monat China.

Der Sicherheitsrat hatte die Luftschläge am Donnerstag autorisiert. Erlaubt sind alle militärischen Maßnahmen außer Bodentruppen - solange es dem Schutz von Zivilisten dient. Deshalb können auch Angriffe auf Fahrzeugkolonnen oder Kampfpanzer von der Resolution gedeckt sein. Deutschland hatte sich, ebenso wie China, Russland, Indien und Brasilien, der Stimme enthalten und will auch nicht in die Kämpfe eingreifen.

+++ 20.42 Uhr: Alliierte fliegen offenbar weitere Angriffe +++

Das staatliche libysche Fernsehen berichtet über Angriffe der "feindlichen Kreuzfahrer" auf mehrere Stellen in Tripolis. Zuvor hatten Reporter der Nachrichtenagentur Reuters von mehrere Explosionen in Tripolis berichtet, gefolgt von Luftabwehr-Feuer.

+++ 19.46 Uhr: USA wollen Einsatzführung zügig abgeben +++

US-Präsident Barack Obama erklärte in Washington, die USA würden die Führung des Libyen-Einsatzes abgeben, sobald die libysche Luftabwehr ausgeschaltet sei. Der Libyen-Einsatz sei begonnen worden, um eine drohende Katastrophe für die Menschen in dem Land abzuwenden. Die US-Politik gehe zwar davon aus, dass Gaddafi gehen müsse, die Militäraktion diene aber nur dem Schutz der Zivilisten, sagte der US-Präsident.

+++ 19.36 Uhr: Norwegen stoppt Libyen-Einsatz +++

Norwegen hat den zugesagten Einsatz von sechs Kampfflugzeugen beim internationalen Militäreinsatz in Libyen bis auf Weiteres gestoppt. Verteidigungsministerin Grete Faremo sagte am Montagabend in Oslo, einen Einsatz werde es erst geben, wenn die Kommandostruktur eindeutig klar sei. Die Nato-Länder haben sich auch am Montag in dieser Frage in Brüssel noch nicht einigen können.

Im Tagesverlauf waren die sechs norwegischen Kampfflugzeuge des Typs F-16 vom Stützpunkte Bodø für Libyen-Einsätze auf die griechische Insel Kreta verlegt worden. Faremo sagte, es sei für ihre Regierung "von entscheidender Bedeutung", dass es ein effektives Kommandosystem gibt, die uns genügend Einsicht in Entscheidungsprozesse, das Mandat und die Regeln der Operation ermöglichen".

+++ 18.45 Uhr: Gaddafi entlässt UN-Botschafter +++

Die libysche Regierung hat ihren Botschafter bei der UNO und dessen Stellvertreter entlassen. Die Regierung in Tripolis habe der UNO mitgeteilt, dass Botschafter Mohammed Schalgham und Vizebotschafter Ibrahim Dabbaschi nicht mehr offiziell für Libyen sprächen, teilte UN-Sprecher Martin Nesirsky am Montag in New York mit. Die beiden Diplomaten hatten sich bereits im vergangenen Monat öffentlich von Libyens Revolutionsführer Muammar el Gaddafi distanziert und ihre Unterstützung für die Opposition erklärt.

Als Nachfolger auf dem UN-Posten in New York benannte die libysche Regierung den UN-Angaben zufolge ihren früheren Außenminister Ali Turki, der im Sitzungsjahr 2009/2010 auch Präsident der UN-Vollversammlung war. Turki habe aber noch nicht sein Beglaubigungsschreiben überreicht, sagte der UN-Sprecher.

+++ 18.40 Uhr: USA kündigen Ausweitung der Flugverbotszone an +++

Die Koalitionsstreitkräfte haben nach Angaben von US-Militärs die Flugverbotszone über Libyen erweitert. Die Zone, in der keine libyschen Flugzeuge fliegen dürfen, nähere sich damit immer näher der Hauptstadt Tripolis, erklärte das US African Command in Stuttgart.

Man gehe davon aus, dass die Flugverbotszone schon bald die Städte Brega and Misurata, rund 200 Kilometer östlich von Tripolis, umfasse, sagte General Carter Ham in einer Video-Konferenz am Montag.

+++18.08 Uhr: Luftangriffe nicht zur Unterstützung der Rebellen +++

Die Luftangriffe westlicher Staaten in Libyen dienen nach Aussage der USA ausschließlich dem Schutz der Zivilbevölkerung. Es gehe nicht um die Unterstützung der Aufständischen, sagte US-General Carter Ham, der Oberbefehlshaber der Koalitionstruppen. Mit der Opposition gebe es keine offizielle Kommunikation. Er habe keine Anweisungen, Libyens Machthaber Muammar Gaddafi direkt anzugreifen, sagte Ham in Washington. Auch die vollständige Zerstörung des Militärs sei nicht das Ziel der Angriffe. Die Koalition habe am Montag 70 bis 80 Einsätze geflogen.

Dem britischen Premierminister David Cameron zufolge ist die libysche Luftabwehr inzwischen weitgehend ausgeschaltet. Westliche Staaten fliegen seit drei Tagen Luftangriffe auf Soldaten von Gaddafi.

+++ 17.45 Uhr: Französischer Flugzeugträger vor Kreta +++

Der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" kann ab Mittwoch vom Südwesten der Mittelmeerinsel Kreta aus in den Libyenkonflikt eingreifen. Das mit 20 Flugzeugen und Hubschraubern bestückte atomgetriebene Schiff werde von anderen Kriegsschiffen begleitet, berichtet das staatliche griechisch Fernsehen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Athen am Montag. Es werde auch im Marinestützpunkt Souda auf Westkreta erwartet. Von Kreta aus können Kampfbomber binnen 20 Minuten die Region um die libysche Hafenstadt Bengasi erreichen.

+++ 17.27 Uhr: Libysches Militär beschießt Sintan +++

Das libysche Militär hat einem Bericht von Al-Dschasira zufolge die Stadt Sintan mehrere Stunden lang beschossen.

+++ 17.45 Uhr: Zwei Journalisten noch immer vermisst +++

Zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP, darunter ein deutscher Staatsangehöriger, werden weiterhin in Libyen vermisst. Der 38-jährige britische Reporter Dave Clark und sein deutscher Kollege, der 45-jährige Fotograf Roberto Schmidt, hatten die Agentur zuletzt am Freitag per E-Mail über ihre Pläne informiert, am Samstagmorgen 35 Kilometer von der ostlibyschen Stadt Tobruk entfernt Rebellen treffen und Flüchtlinge interviewen zu wollen.

+++ 17.25 Uhr: Koalition fliegt 70 bis 80 Einsätze +++

Die Koalition hat am Montag 70 bis 80 Einsätze geflogen. Dies sagt US-General Carter Ham, der Oberbefehlshaber der Koalitionstruppen.

+++ 17.15 Uhr: Briten wollen Kommando an Nato übertragen +++

Das Kommando über den Einsatz gegen Libyen soll der britischen Regierung zufolge langfristig an die Nato übertragen werden. Damit könnten alle Mitglieder der Allianz, die sich beteiligen, dies auch tun, sagt Premierminister David Cameron.

+++ 16.48 Uhr: Bootsflüchtinge sind keine Libyer +++

Die meisten der in der Nacht zum Montag auf Sizilien gelandeten Bootsflüchtlinge sind offensichtlich Ägypter und keine Libyer. Davon gehen die italienischen Behörden nach den ersten Überprüfungen der Immigranten aus. Die mit zwei Booten in der Region von Catania angekommenen insgesamt 117 Menschen hatten beteuert, vor den schweren Kämpfen in ihrer libyschen Heimat geflohen zu sein. Es wird angenommen, dass sie sich davon eine Anerkennung als politische Asylanten versprochen haben. So geben sich in Italien anlandende Flüchtlinge aus Ägypten mitunter auch als Palästinenser aus.

+++ 16.36 Uhr: Libysche Luftabwehr ausgeschaltet +++

Die libysche Luftabwehr ist nach britischen Angaben zum großen Teil ausgeschaltet.

+++ 16.31 Uhr: Rebellenrat will nicht mit Gaddafi verhandeln +++

Der Rat der Rebellen lehnt Verhandlungen mit Gaddafi über ein Ende der Gewalt ab. "Er wird weltweit als Kriegsverbrecher gesucht", sagt ein Mitglied des Rates in Bengasi.

+++ 16.27 Uhr: Medwedjew weist Putin in die Schranken +++

Die Bewertung der westlichen Kampfeinsätze in Libyen hat in Russland überraschend ein innenpolitisches Erdbeben ausgelöst. Präsident Dmitri Medwedew wies Regierungschef Wladimir Putin am Montag in die Schranken, weil dieser die Libyen-Angriffe als "mittelalterlichen Kreuzzug" kritisiert hatte. Solche Vergleiche seien "unangebracht", betonte Medwedew.

Der Staatschef übte damit in bisher ungewohnt deutlicher Art Kritik am Politikstil seines Ziehvaters Putin. Bisher hatte Medwedew lediglich indirekt und in meist mildem Ton seinen Vorgänger im Kreml kritisiert.

+++ 16.26 Uhr: EU will humanitäre Einsätze militärisch schützen +++

Angesichts der anhaltenden Gewalt in Libyen wollen die EU-Staaten humanitäre Einsätze notfalls militärisch schützen. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Wenn die Vereinten Nationen eine entsprechende Anfrage stellten, seien sie zu diesem Schritt bereit, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister. Ein solcher Einsatz müsse jedoch von den Vereinten Nationen koordiniert werden.

+++ 16.04 Uhr: Ölpreis steigt nach Luftschlägen +++

Die Luftschläge der Alliierten gegen Ziele in Libyen haben den Ölpreis erneut nach oben getrieben. Der Preis für das Nordseeöl Brent legte am Montag um knapp zwei Prozent zu. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) zur Auslieferung im Mai stieg im Mittagshandel um 1,97 Dollar auf 115,90 Dollar und näherte sich damit den bisherigen Jahreshöchstständen. Der Preis für ein Barrel der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur April-Auslieferung stieg am Montag ebenfalls deutlich um 1,90 Dollar auf 102,97 Dollar.

+++ 14.34 Uhr: Italienisches Schiff in Tripolis verschwunden +++

Medien berichten, dass im Hafen von Tripolis ein italienisches Schiff verschwunden sei. Bewaffnete Männer sollen die elf Besatzungsmitglieder an Bord der "Asso 22" festgehalten haben. Wohin das Schiff gebracht wurde, sei unklar. An Bord befinden sich acht Italiener, zwei Inder und ein Ukrainer.

+++ 14.05 Uhr: Vier Journalisten wieder frei +++

Nach sechs Tagen in der Gewalt der libyschen Behörden sind vier Journalisten der "New York Times" wieder frei. Die vier wurden nach Angaben des Blattes am Montag der türkischen Botschaft übergeben. Die Redakteure sollten noch am selben Tag das Land verlassen und dann - vermutlich über die Türkei - heimkehren.

+++ 13.04 Uhr: EU verhängt weitere Sanktionen +++

Die Europäische Union hat weitere Sanktionen gegen Libyen verhängt. Die Außenminister der 27 EU-Länder beschlossen in Brüssel offiziell, das Vermögen von elf Vertretern der libyschen Führung sowie neun Banken und Unternehmen in der EU einzufrieren. Dies teilte ein EU-Diplomat mit. Den Vertretern aus dem Umkreis von Machthaber al-Gaddafi wird zudem die Einreise verweigert.

+++ 12.58 Uhr: Rebellen befürworten Angriff der Westmächte +++

Ein Sprecher der Rebellen in Benghasi spricht sich ausdrücklich für Luftangriffe ausländischer Mächte aus. Den Einsatz von Bodentruppen lehnte er aber ab. Ziel der Rebellen bleibe es, die Hauptstadt Tripolis einzunehmen.

+++ 12.56 Uhr: Putin kritisiert UN-Resolution +++

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin übt scharfe Kritik an dem Einsatz westlicher Mächte in Libyen: Die UN-Resolution dazu ähnle einem mittelalterlichen Aufruf zum Kreuzzug. Es entwickle sich zu einem Trend in der US-Außenpolitik, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Die Entwicklung in Libyen deute darauf hin, dass Russland seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten stärken solle.

+++ 12.42 Uhr: Norwegische Jets unterwegs zum Einsatz +++

Sechs norwegische Kampfflugzeuge sind für Einsätze über Libyen ans Mittelmeer verlegt worden. Wie ein Sprecher der Luftwaffe mitteilte, flogen die sechs Maschinen vom Typ F-16 vom Militärflugplatz Bodø zu ihren jeweiligen Stützpunkten auf Sardinien (Italien) und Kreta (Griechenland). Norwegen gehört der Nato an und stellt ebenso wie sein Nachbarland Dänemark sechs Flugzeuge für den internationalen Militäreinsatz gegen Libyen zur Verfügung. Vier der sechs dänischen F-16-Maschinen waren am Sonntag nach Angaben aus dem Kopenhagener Verteidigungsministerium bereits an Luftangriffen beteiligt. Sie sind auf Sizilien stationiert.

+++ 11.52 Uhr: Ruf nach Nato-Führung wird lauter +++

In der Europäischen Union mehren sich die Stimmen, den internationalen Militäreinsatz in Libyen unter die Führung der Nato zu stellen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert in Brüssel eine schnelle Klärung der Aufgabenteilung zwischen der Nato und der Koalition um Frankreich, Großbritannien und den USA, die seit Samstag Luftangriffe gegen die Regierung von Machthaber Muammar el Gaddafi fliegt. Sein Land könne sich nur im Rahmen der Nato beteiligen, sagte Asselborn vor einem Treffen der EU-Außenminister zur Lage in Libyen.

+++ 11.34 Uhr: Demonstranten werfen mit Steinen auf Ban Ki Moons Konvoi +++

Demonstranten bewerfen auf dem Tahrir-Platz in Kairo den Konvoi von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit Steinen. Nach Angaben eines Augenzeugen bleibt er unverletzt. Der UN-Chef hatte zuvor den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, getroffen. An der Protestaktion beteiligen sich knapp 500 Ägypter und Libyer, die gegen die Militäraktion des Westens in Libyen protestieren.

+++ 10.23 Uhr: Gaddafi-Truppen greifen Rebellen in Sintan an +++

Die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al Gaddafi sollen am Montag Stellungen der Rebellen in der Stadt Sintan angegriffen haben. Das meldete der Nachrichtensender Al Arabija unter Berufung auf Augenzeugen in der Ortschaft, die in den vergangenen Wochen bereits mehrfach Schauplatz heftiger Kämpfe gewesen war.

+++ 10.16 Uhr: Arabische Liga respektiert UN-Resolution +++

Der Chef der Arabischen Liga, Amr Mussa, sagt, es gebe wegen der UN-Resolution zu Libyen keinen Konflikt. Sein Staatenbund respektiere den Beschluss des Sicherheitsrats. Die Resolution diene dem Schutz von Zivilisten. "Und darum geht es uns", sagt er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Kairo.

+++ 10.23 Uhr: Gaddafi-Sohn soll tot sein +++

Ein Sohn des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi soll nach Berichten von Oppositionellen und arabischen Medien Opfer eines Kamikaze-Piloten geworden sein. Chamies al-Gaddafi sei in einem Krankenhaus in Tripolis an den Folgen schwerer Brandverletzungen gestorben, hieß es in den Berichten am Montag. Diese habe er erlitten, als ein Pilot der libyschen Luftwaffe vor einigen Tagen mit seinem Kampfjet absichtlich auf den Stützpunkt Bab al-Asisija stürzte, in dem Gaddafi und seine Familie leben.

+++ 9.43 Uhr: Großbritannien stoppt Tornado-Einsatz +++

In der zweiten Nacht des Militäreinsatzes der Alliierten in Libyen bricht Großbritannien kurzfristig eine Operation mit Rücksicht auf Zivilisten kurzfristig ab. Ein geplanter Tornado-Einsatz sei gestoppt worden, teilt das britische Verteidigungsministerium in der Nacht zum Montag mit. Es habe sich herausgestellt, dass an dem angepeilten Ziel Zivilisten gewesen seien.

+++ 9.37 Uhr: Katar will sich an Militäroperation beteiligen +++

Katar will mit seiner Luftwaffe an der Militäroperation in Libyen teilnehmen. Das berichten lokale Medien in dem arabischen Golfemirat. Wie viele Flugzeuge und Piloten das kleine Land schicken will und ob die Vorbereitungen für den Einsatz schon abgeschlossen sind, wird nicht bekannt.

+++ 9.22 Uhr: Über 100 Libyer flüchten nach Sizilien +++

Mehr als 100 Libyer fliehen vor den Kämpfen in ihrem Land und kommen in der Nacht zum Montag in zwei Booten an Siziliens Ostküste an. Die insgesamt 117 Flüchtlinge erreichen italienischen Boden in der Region von Catania. Sie werden von den Behörden kontrolliert und medizinisch betreut. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Tatsache, dass eine Gruppe von etwa 50 Flüchtlingen mit einem italienischen Fischerboot anlandete. Untersucht werden jetzt die Herkunft des Bootes und der Hergang der Überfahrt von Nordafrika.

+++ 9.00 Uhr: Gaddafi ruft zu Marsch auf Bengasi auf +++

Der libysche Staatschef Gaddafi ruft Tausende seiner Anhänger zu einem Marsch auf Bengasi auf. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Jana. Sie sollten sich "mit Olivenzweigen in der Hand" in friedlicher Absicht nähern.

+++ 8.38 Uhr: Kauder verteidigt deutsche Enthaltung +++

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) verteidigt die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu Libyen. Diese Haltung teile auch die Mehrheit seiner Fraktion. Als Beleg für die Richtigkeit weist er im ZDF-"Morgenmagazin" auch auf die Uneinigkeit innerhalb der Nato hin. "So unkoodiniert kann die Nato in solche Aktionen nicht hineingehen", sagt Kauder.

+++ 8.05 Uhr: SPD kritisiert Bundesregierung +++

Die SPD kritisiert die Libyen-Politik der Bundesregierung und wirft ihr einen Schlingerkurs vor. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagt im Deutschlandfunk, sie habe kein Verständnis dafür, dass sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die Einrichtung einer Flugverbotszone zum Schutz von Zivilisten in Libyen enthalten habe. Die Ziele der Resolution seien schließlich "wertvoll und richtig". Nahles kritisiert vor allem die Begründung der Regierung für ihre Enthaltung. So hätte eine Zustimmung zur UN-Resolution nicht automatisch eine deutsche Beteiligung an dem Militäreinsatz gegen Libyen bedeutet.

+++ 7.57 Uhr: Frankreich: Keine Informationen über zivile Opfer +++

Die französische Regierung erklärt, sie habe keine Informationen über zivile Opfer der Luftangriffe.

+++ 6.55 Uhr: Westmächte greifen Gaddafi-Komplex an +++

Die Westmächte haben bei ihrem Militäreinsatz gegen Libyen nach Darstellung der Regierung in Tripolis auch einen Komplex mit Privaträumen von Staatschef Muammar Gaddafi angegriffen. "Das war ein barbarischer Angriff", sagt Regierungssprecher Mussa Ibrahim und zeigt Splitter, die nach seinen Angaben von einer Rakete stammten. Westliche Journalisten wurden zwei Stunden nach dem Angriff über das Gelände geführt, auf dem auch Kasernen und Luftabwehrbatterien untergebracht sind. Der Raketenangriff widerspreche Zusagen der USA und Großbritanniens, den Komplex nicht anzugreifen.

+++ 6.42 Uhr: Ölpreis steigt +++

Die Militäraktion westlicher Truppen in Libyen treibt den Ölpreis in die Höhe. Nordsee-Öl der Sorte Brent verteuerte sich um 2,26 Dollar auf 116,19 Dollar je Barrel. US-Leichtöl WTI legte knapp zwei Dollar auf rund 103 Dollar pro Fass zu. "Unsicherheit und Angst treiben den Ölpreis kurzfristig hoch", sagt Matthew Lewis, Analyst bei CMC Markets. Da Machthaber Muammar Gaddafi nicht den Anschein mache, aufgeben zu wollen, sei im Laufe der Woche mit weiteren Turbulenzen am Ölmarkt zu rechnen.

+++ 0.37 Uhr: Nato einigt sich bei Waffenembargo +++

Die Nato einigt sich auf einen Einsatzplan zur Umsetzung eines Waffenembargos für Libyen. Über eine mögliche Beteiligung der Nato zur Umsetzung der Flugverbotszone gebe es weiteren Gesprächsbedarf, sagte ein Nato-Vertreter.

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