100-Tage-Bilanz: Obama stolz, aber nicht zufrieden

"Für die USA zahlt es sich langfristig aus, ihren Idealen treu zu bleiben": US-Präsident Barack Obama© Shawn Thew/DPA

Nach 100 Tagen im Amt ist US-Präsident Barack Obama "stolz auf das Erreichte, aber noch nicht zufrieden". Die USA sähen sich immer noch einer Reihe von Bedrohungen gegenüber, "vom Terrorismus über die Weiterverbreitung von Atomwaffen bis zur Schweinegrippe", sagte Obama am Mittwoch (Ortszeit) bei einer landesweit übertragenen Pressekonferenz in Washington. Er versprach, sich unermüdlich weiter für Wohlstand und Sicherheit einzusetzen.

In einer Zwischenbilanz seiner ersten hundert Tage verteidigte Obama sein Vorgehen, mit vielen Maßnahmen seines Vorgängers George W. Bush zu brechen. Dazu zählte er insbesondere seine Entscheidung, das berüchtigte Waterboarding, bei dem Gefangene den Eindruck haben, ertränkt zu werden, und andere "harte Verhörmethoden" zu verbieten. Keines der ihm bekannten Dokumente der Bush-Regierung rechtfertige diese Methoden, betonte er. Sie widersprächen "den Werten und Idealen Amerikas" und seien zudem unnütz. Die Informationen, die mit solchen fragwürdigen Mitteln erpresst würden, seien auch mit anderen Mitteln zu bekommen.

Obama bezeichnete "Waterboarding" ausdrücklich als Folter - was die Regierung Bush stets bestritten hatte. Er sei sehr zufrieden, dass er als Präsident jede Form von Folter in amerikanischem Namen verboten habe, betonte er. Dies sei auch wichtig, damit Feinde der USA wie die Terrororganisation Al Kaida keine Mittel hätten, die USA weltweit zu dämonisieren und zu diffamieren. Für die USA zahle es sich langfristig eher aus, ihren "Idealen" treu zu bleiben.

"Tief besorgt" äußerte sich der US-Präsident über die Lage in Pakistan, wo die Taliban zunehmend an Einfluss gewinnen. Die derzeitige Regierung sei "sehr zerbrechlich". Sie scheine nicht einmal in der Lage, die Menschen mit dem Grundlegendsten zu versorgen - "Schulen, Gesundheitsfürsorge, Respekt vor dem Gesetz, ein funktionierendes Rechtswesen". Pakistan benötige dafür finanzielle Hilfen der USA. Als positives Zeichen wertete Obama aber die wachsende Einsicht in Islamabad, dass die größte Bedrohung nicht von Indien komme, sondern aus dem eigenen Land. Seit einiger Zeit nehme das pakistanische Militär die "bewaffnete Bedrohung durch militante Extremisten" sehr viel ernster, sagte er.

Der Präsident begrüßte die Verabschiedung seines Haushaltsentwurfs durch den Kongress. Das Budget, das Ausgaben in Höhe von 3,4 Billionen Dollar (etwa 2,56 Billionen Euro) vorsieht, werde helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies sei ein "guter Start, aber nur ein Start". Die Zukunft werde neue Probleme bringen. So seien immer noch Millionen Amerikaner ohne Heim und Jobs, "und viele werden noch verloren gehen, bis die Rezession vorbei ist". Dies bedeute aber nur, dass seine Regierung weiterhin alles daran setzen wird, um Wohlstand und Sicherheit zu bringen, "in den zweiten hundert Tagen, den dritten hundert Tagen, und allen Tagen danach."

Auf die Frage, wie er seine erste Amtszeit erlebt habe, erklärte Obama, er sei vor allem von den vielen wichtigen Problemen überrascht gewesen, die alle zum gleichen Zeitpunkt über ihn hereinzustürzen schienen. Er denke, ein Präsident habe sich normalerweise mit zwei oder drei großen Themen zu befassen, "wir haben sieben oder acht". Wenn ihm heute jemand anbieten würde, er habe sich nur um den Irak zu kümmern, um Afghanistan, Nordkorea, die Gesundheitsreform, eine unabhängige Energieversorgung, die iranischen Frage und eine Pandemie - dafür aber würden die Banken funktionieren und Autos verkauft - "dann wäre ich sofort zu diesem Deal bereit".