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3. Januar 2011, 11:54 Uhr

Der "Gouvernator" scheitert am System

Irgendjemand legte sich immer quer

Doch zunächst stellte der Neuankömmling sich selbst ein Bein: Statt mit den Demokraten, die damals wie heute die Parlamentsmehrheit halten, Kompromisse zu suchen, suchte Republikaner Schwarzenegger den Konfrontationskurs. Weil er sich seiner Unterstützung durch die Wähler sicher wähnte, rief er die Kalifornier im Herbst 2005 schon wieder an die Wahlurnen. Sie sollten einer Reihe von konservativen Reformen zustimmen, ließen ihren Sprüche klopfenden Gouverneur aber rundum abblitzen. Anschließend zeigte Schwarzenegger sich reumütig und schwenkte - für viele überraschend - in die Gegenrichtung um. Plötzlich wurde aus dem Terminator, der gegen alles linke Gedankengut zu Felde zog, ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für die Umwelt. "Es war wie beim Ping-Pong", sagt der Senator Mark Leno. Eben noch habe Schwarzenegger den Staat aushungern wollen, "im nächsten Moment unterstützt er höhere Steuern für die Ölfirmen".

In der zweiten Hälfte seiner Amtszeit vertrug der Republikaner sich zwar oft mit den Demokraten - doch nun legten sich seine konservativen Parteifreunde quer, und das war fatal, wann immer es darum ging, den Haushalt zu verabschieden. Denn der verlangt in Kalifornien eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Jahr für Jahr verhinderten verärgerte Republikaner, dass der Staat rechtzeitig ein Budget erhielt; im Sommer 2009 musste Kalifornien seine Rechnungen sogar vorübergehend mit Schuldverschreibungen bezahlen, ehe ein Kompromiss gefunden wurde. Unter dem Gouverneur Schwarzenegger stiegen Kaliforniens Schulden in Form von Staatsanleihen auf 91 Milliarden Dollar - dreimal so viel wie bei seinem Antritt. Damals hatte er noch gefordert, der Staat müsse "seine Kreditkarten in Stücke schneiden" und endlich verantwortlich haushalten.

60 Prozent blicken pessimistisch auf die Wirtschaft

Die in den USA übliche Beschränkung auf zwei Amtszeiten verhinderte, dass Schwarzenegger bei der Wahl im November 2010 noch ein weiteres Mal antreten konnte. Doch gewonnen hätte er ohnehin nicht. In aktuellen Umfragen bekommt der "Gouvernator" von zwei Dritteln seiner Bürger schlechte Noten, unter Demokraten wie Republikanern. Fast 70 Prozent der Befragten glauben, ihr Staat bewege sich in die falsche Richtung, und 60 Prozent blicken pessimistisch auf die Wirtschaft. Seit Monaten hält sich die Arbeitslosenquote hartnäckig über zwölf Prozent; schlechter geht es nur Nevada und Michigan.

Mit dem Demokraten Jerry Brown übernimmt nun wieder ein Politikveteran das Ruder: Der 72-Jährige war schon einmal kalifornischer Gouverneur, von 1975 bis 1983. Er hält sich noch bedeckt, was konkrete Ziele angeht, und gilt auf seine Weise als ähnlich schwer berechenbar wie sein Vorgänger aus Hollywood. Arnold Schwarzenegger denkt derweil an seine Zukunft. Er könne sich vorstellen, Bücher zu schreiben oder wieder Filme zu drehen, sagte er der Filmzeitschrift "Variety". Wenn es nach seinen Kindern ginge, würde er als Nächstes gleich wieder eine Rolle in der Politik übernehmen. "Sie sind aufgebracht, weil ich meinen Posten in Sacramento verlasse", berichtete Schwarzenegger der "Los Angeles Times". "Sie dachten: 'Endlich haben wir uns daran gewöhnt, und jetzt ist schon wieder Schluss'." Ihre Idee für den Papa aus Österreich: "'Du musst nach Europa gehen und dich dort als Präsident von Europa bewerben!'"

Von Karsten Lemm, San Francisco
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