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19. November 2009, 13:56 Uhr

Europa sucht sein Gesicht

Frauen wollen mehr Frauen an der Spitze

Neben der der politischen Herkunft rückt auch das Geschlecht des obersten EU-Repräsentanten in die Diskussion. Vor wenigen Tagen haben sich eine Reihe von weiblichen Abgeordneten und EU-Beamten zusammengetan, die fordern, eines der Ämter solle von einer Frau besetzt werden. Passiere das nicht, würden die Parlamentarierinnen die gesamte Kommission ablehnen.

Das zweite wichtige Amt, das es zu besetzen gilt, ist das des "Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik". In ihm fließen die bisherigen Posten des EU-Chefdiplomaten und des EU-Kommissars für Außenpolitik zusammen, die bisher vom Spanier Javier Solana und der Österreicherin Benita Ferrero-Waldner bekleidet wurden. Er ist Vizepräsident der EU-Kommission und wird auch die Beratungen der EU-Außenminister leiten. Der "Außenminister" kann sich erstmals auf einen neuen "Europäischen Auswärtigen Dienst" stützen, dem rund 8000 Beamte angehören. Sollte der EU-Ratspräsident wie zu erwarten aus dem konservativen Lager kommen, würde der Außenministerposten an einen Sozialdemokraten fallen. Das hat nun noch einmal der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn gefordert. "Der neue Hohe Beauftragte sollte ein Sozialist sein, darauf werden wir bestehen", sagte er der "Welt". Als Grund nannte Asselborn unter anderen, dass die internationale Solidarität in der EU-Außenpolitik weiterhin eine große Rolle spielen müsse.

Fischer sagte dankend ab

Als Kandidat wurde auch Joschka Fischer gehandelt, der aber dankend ablehnte. Die Liste der aussichtsreichsten Politiker ist lang, enthält aber vor allem eher unbekannte Namen. Die besten Chance werden Massimo d'Alema eingeräumt. Der ehemalige Regierungschef Italiens ist Favorit der europäischen Sozialdemokraten. Der eigentliche Wunschkandidat der Sozialisten, der britische Außenminister David Milliband, hatte seine Kandidatur zuvor ausgeschlossen. Ansonsten ist Giuliano Amato, ebenfalls ehemaliger italienischer Regierungschef, im Gespräch, sowie EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, Carl Bildt, Außenminister von Schweden, Catherine Ashton, EU-Handelskommissarin aus Großbritannien und die Ex-Außenministerin Österreichs, Ursula Plassnik.

An einen Mangel von Köpfen können sich die 27 Staats- und Regierungschef also nicht beklagen. Üblicherweise bemühen sie sich so lange wie möglich um Einmütigkeit, um Kampfabstimmungen zu vermeiden. Über beide Positionen muss laut Lissabon-Vertrag mit qualifizierter Mehrheit entschieden werden. Sie liegt bei 255 von 345 Stimmen, die aus mindestens zwei Dritteln der Mitgliedstaaten kommen müssen. Deutschland hat ebenso wie Frankreich, Italien und Großbritannien jeweils 29 Stimmen.

nik mit Agenturen
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