Condoleezza Rice: Das Hirn des Präsidenten

Als Rice 1991 nach ihren zwei ersten Jahren im Weißen Haus unter Bush senior an die Universität in Stanford zurückkehrte, fiel ihren Freunden auf, wie konservativ und standhaft republikanisch die einstige Demokratin inzwischen auftrat.Während ihrer ersten Amtszeit im Nationalen Sicherheitsrat brach der Sowjetblock auseinander. Boris Jelzin wurde immer populärer, doch in der Hoffnung, einen schnellen Untergang des sowjetischen Imperiums herbeizuführen und die deutsche Teilung zu beenden, hielten Präsident Bush und Sicherheitsberater Brent Scowcroft weiterhin eng an einer Zusammenarbeit mit Staatschef Gorbatschow fest. Die konservative Riege der Republikaner fand es höchst verdächtig, dass sie einen Kommunisten unterstützten, statt auf Jelzin zu bauen.

Es gibt eine berühmte Anekdote über Jelzins Besuch im Weißen Haus bei Bush senior im Jahr 1989. Rice war im Sicherheitsrat zuständig für Russland und somit auch für den Ablauf des Besuches. Vorgesehen war, dass Jelzin zuerst sie und Scowcroft treffen sollte. Der Präsident sollte dann vorbeischauen, um Jelzin die Hand zu geben. Da Gorbatschow noch an der Macht war, wollte Bush Jelzin nicht im Oval Office empfangen, um keine falschen Signale zu setzen. Als die Limousine vor dem Eingang des Westflügels anhielt - die Vordertür des Weißen Hauses ist nur für gesellschaftliche Ereignisse vorgesehen -, bekam Jelzin einen Wutanfall, weil er glaubte, man habe ihn zum Dienstboteneingang gebracht.

Nachdem er endlich überredet worden war einzutreten, folgte sogleich der zweite Wutanfall, weil ihm nur Scowcroft gegenüberstand. Jelzin verlangte sofort, mit Bush zusammenzutreffen. Als Rice später darüber berichtete, war sie empört: "Er machte eine richtige Szene." So etwas gehört sich einfach nicht bei einem Besuch im Weißen Haus. Keine Manieren. Und keine Disziplin! "Ich sagte ihm: "Von mir aus können Sie genauso gut wieder in Ihr Hotel zurückkehren."

Mir kam er sehr launenhaft und schwierig vor." Dann besann sie sich und lobte Jelzin als eine mutige und historische Figur. Im Januar 2000 veröffentlichte Rice einen Artikel in "Foreign Affairs", der, in nur zwei Tagen verfasst, als Blaupause für die Außenpolitik der zukünftigen Bush-Regierung galt. Bedenkt man, wie eng ihre Beziehung zu Staatssekretär Talbott und Madeleine Albright war und welcher Ton normalerweise in außenpolitischen Gremien gepflegt wird, überrascht dieser Artikel durch seine ungewöhnlich harte Kritik an der Regierung Clinton.

Im vergangenen Herbst legte sie nach. Im Auftrag des Kongresses verfasste ihr Büro eine Denkschrift zur "Nationalen Sicherheitsstrategie". Sie beginnt mit der Behauptung, "dass es ein einziges nachhaltiges Modell für den nationalen Erfolg gibt, das für jede Person, in jeder Gesellschaft richtig und wahr" ist - das amerikanische Modell.

Sie begrüßt die beispiellose Macht der Vereinigten Staaten, erklärt die traditionellen Doktrinen von Eindämmung und Abschreckung für überholt und versichert, dass wir "stark genug sein werden, um potenzielle Feinde davon abzubringen, aufzurüsten in der Absicht, die Macht der Vereinigten Staaten zu übertreffen oder ihr gleichzukommen". "Amerika", so steht es in dem Dokument, "wird nicht zögern, allein zu handeln, und, wenn nötig, von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch zu machen, indem es präventiv handelt." Gegen wen? Das bleibt offen.

Schurkenstaaten, erläuterte mir Condoleezza Rice, sind jene, die Terrorismus unterstützen, internationale Vereinbarungen missachten und undemokratisch sind. (Sie erwähnte nicht das vierte Kriterium aus der Nationalen Sicherheitsstrategie, das sich liest, als stamme es vom Präsidenten selbst: Staaten, die "grundlegende Menschenrechte ablehnen und die USA hassen sowie alles, wofür das Land steht".) "Nicht jeder Schurkenstaat gibt Anlass zum Einsatz militärischer Gewalt", sagt Rice, "es kommt immer auf die Umstände an."

"Es ist wahrscheinlich besser, die Staaten nicht einzeln aufzuzählen", sagt sie. "Es gibt einige, nicht nur die drei von der Achse des Bösen. Doch es sind auch keine zehn. Kein Staat wird zum Schurkenstaat, bloß weil er den USA nicht genehm ist." Könnte es sein, dass es einen Staat gibt, auf den die Schurken-Definition zutrifft, den die USA aber nicht zu ändern versuchen, weil er keine Bedrohung darstellt? "Ich glaube nicht, dass es so ein Land gibt, bei dem man nicht versuchen würde, irgendetwas zu ändern - da gibt es eine ganze Reihe von Optionen", sagt sie. "Man kann die unglücklichen und bedauernswerten Opfer einer Diktatur nicht einfach ihrem Schicksal überlassen."

"Wir unterhalten ganz klar Beziehungen zu Staaten, die keine Demokratien sind, und wir haben langjährige Freundschaften und Allianzen mit Staaten, die keine Demokratien sind", sagt Rice. "Aber es gibt hier eine sehr klare Aussage: Der Weg der Zukunft, der Weg in die Moderne führt über die Demokratie - das setzt kein bestimmtes Regierungssystem voraus, aber die Wahrung bestimmter Grundprinzipien im Verhältnis zwischen den Menschen und ihrer Regierung."

Ich fragte sie, wodurch der Irak für die USA zum Ziel eines Präventivkriegs geworden sei. "Es ist ein brutales Regime", sagt sie. "Zugegeben, andere sind das auch. Aber es ist ein aggressiv-brutales Regime, das bei seinen Nachbarn einmarschiert ist, in einer Region, wo die USA vitale Interessen und wichtige Alliierte haben. In dieser Kategorie gibt es schon nicht mehr so viele Regimes. Bagdad hat Terrorakte gegen unsere Freunde begangen, indem es Selbstmordattentäter bezahlt hat wie jene, die beim Angriff auf die Hebräische Universität auch fünf US-Bürger getötet haben. Der Irak hat versucht, einen amerikanischen Präsidenten zu töten - in dieser Kategorie gibt es noch weniger Regimes. Saddam hat Massenvernichtungswaffen eingesetzt - in dieser Kategorie ist er der Einzige. Und er verwendet unglaubliche Energie darauf, sich mehr solcher Waffen zu beschaffen. Wir haben es mit einem Embargo versucht, und das ist klar gescheitert."