Irak-Konflikt USA erwarten „robuste“ militärische Koalition

Irak-Nachbarländer fordern Bagdad zu „aktiverer“ Kooperation

Angesichts eines drohenden Krieges haben sich die Nachbarländer des Iraks für eine friedliche Lösung des Konflikts ausgesprochen. Gleichzeitig forderten sie das Regime in Bagdad zu einem „aktiveren Verhalten“ bei der Suche der UN-Waffeninspekteure nach Massenvernichtungswaffen auf. In einer am Donnerstag in Istanbul veröffentlichten Erklärung bekräftigten die Außenminister der Türkei, Syriens, Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und Irans, dass „Krieg keine Option für Krisenbewältigung“ sein dürfe. Die USA wurden nicht ausdrücklich genannt.

„Wir wollten diese Botschaft nicht verwässern“, sagte der türkische Außenminister Yasar Yakis auf Fragen von Journalisten. Der Appell der sechs Länder richte sich in erster Linie an den Irak. Die Außenminister appellierten die Regierung in Bagdad, „unumkehrbar und aufrichtig“ ihre Verantwortung bei der „Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Region“ wahrzunehmen. Die Länder der Region wollten keinen weiteren Krieg. „Das Gespenst des Krieges türmt sich drohend auf“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Die irakische Führung wurde dazu aufgefordert, „ein aktiveres Verhalten“ bei der Bestandsaufnahme „von Informationen und Material“ in Bezug auf Massenvernichtungswaffen an den Tag zu legen. Eine direkte Aufforderung zum Rücktritt des irakischen Präsidenten Saddam Husseins und einem Gang ins Exil hatten Jordanien, Saudi-Arabien und Ägypten bereits vor der Konferenz ausgeschlossen.

Die Außenminister verständigten sich darauf, ihre Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts fortzusetzen. Ein weiteres Treffen solle gegebenenfalls in Damaskus stattfinden. Sie mahnten zugleich eine friedliche Lösung des Palästinenserproblems an.

Die irakische Führung hatte die Konferenz im Vorfeld kritisiert, unter anderem weil mit der Türkei und Iran zwei nicht-arabische Staaten an einer den Irak betreffenden Initiative beteiligt sind. Die Türkei, die zugleich mit Washington über eine „begrenzte“ militärische Unterstützung verhandelt, hatte im Rahmen ihrer „Friedensdiplomatie“ ursprünglich einen Regionalgipfel der Staats- und Regierungschefs angestrebt. Ägyptens Präsident Husni Mubarak sagte am Donnerstag in Kairo, er habe es abgelehnt, zu einem nicht ausreichend vorbereiteten Gipfel mit unklarem Ausgang zu reisen.